von Team Baurechtsuche.de | 15.12.2004 | Fachartikel
Die Klausel in AGB des Auftraggebers in einem Einheitspreisvertrag mit dem Wortlaut: „ Auch bei einem Einheitspreisvertrag ist die Auftragssumme limitiert“ ist überraschend und wird daher nicht Vertragsbestandteil. Die Klausel:...
von Team Baurechtsuche.de | 15.12.2004 | Fachartikel
Hat der Auftraggeber eines Vertrages, in dem die VOB/B vereinbart worden ist, nicht binnen 2 Monaten nach Zugang der Schlussrechnung Einwendungen gegen deren Prüfbarkeit erhoben, wird der Werklohn auch dann fällig, wenn die Rechnung objektiv nicht...
von Team Baurechtsuche.de | 1.12.2004 | Fachartikel
Unabhängig davon, ob die Voraussetzungen des § 632a BGB vorliegen, haben die Vertragspartner eines BGB – Vertrages eine Vereinbarung über eine Anschlagszahlung getroffen, wenn der Auftragnehmer eine a-conto-Zahlung anfordert und der Auftraggeber...
von Team Baurechtsuche.de | 15.11.2004 | Fachartikel
Ein Mangel liegt nicht nur dann vor, wenn die Werkleistung nicht den Regeln der Technik entspricht, sondern schon dann, wenn das Werk von der Beschaffenheit abweicht, die es für den vertraglich festgesetzten Gebrauch haben muss. Auch unerhebliche Abweichungen vom...
