Monats-Archiv Januar 2012

Fachartikel und Mandantenfragen aus Januar 2012

Der Wert von Schlüsselfertigklauseln bei detailliert beschriebener Leistung

Veröffentlicht am 27. Januar 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Gerade bei Pauschalverträgen zwischen Bauträger und Generalunternehmer wird häufig vereinbart, dass die Leistung vom Generalunternehmer „schlüsselfertig“ zu erbringen sei. Man sollte beachten, dass dieser Begriff nicht eindeutig definiert werden kann (Zum Begriff siehe auch das [...]

VOB/A 2012: Abschnitte 2 und 3 sind neu gefasst

Veröffentlicht am 25. Januar 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bereits am 24. Oktober 2011 sind im Bundesanzeiger die Abschnitte 2 und 3 der VOB/A 2012 bekannt gemacht worden. Diese Abschnitte der VOB/A beinhalten die Vergaberegeln für Baumaßnahmen oberhalb des EU-Schwellenwerts. Es ist zu beachten, dass diese neuen Abschnitte erst mit Inkrafttreten der [...]

EU-Schwellenwert ab 1. Januar 2012

Veröffentlicht am 24. Januar 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Wird ein öffentlicher Auftrag ausgeschrieben, dessen Gesamtauftragswert den so genannten EU-Schwellenwert überschreitet, so gelten spezielle Vergaberegeln, die sich aus den Abschnitten 2 und 3 der VOB/A ergeben. Zum 1. Januar 2012 ist die Europäische Verordnung zur Änderung der [...]

Skonto: Wann ist eine Zahlung noch rechtzeitig?

Veröffentlicht am 4. Januar 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH kommt es für die Wahrung einer Zahlungsfrist nicht auf den Zeitpunkt des Zahlungseingangs beim Vertragspartner sondern darauf an, dass der Scheck vor Fristablauf der Post zur Versendung übergeben wird oder bei Banküberweisung der Überweisungsauftrag [...]

Unklarheiten in den Ausschreibungsunterlagen gehen zulasten des Auftraggebers

Veröffentlicht am 3. Januar 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A müssen Angebote für öffentliche Auftraggeber die geforderten Erklärungen und Nachweise enthalten. Ist dies nicht der Fall, wird der Bieter in der Regel ausgeschlossen. Drückt sich allerdings der Auftraggeber unklar aus, geht dies zu seinen Lasten. Verlangt [...]

Muss der Planer auch sachkundige Auftraggeber auf Risiken hinweisen?

Veröffentlicht am 2. Januar 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Architektenrecht/Ingenieurrecht

Nach einem Urteil des OLG Stuttgart vom 17.10.2011 – AZ: 5 U 43/11; Planerrechts-Report 2011, 48 ist dies nicht der Fall, wenn sich „Auftraggeber und Planer auf Augenhöhe gegenüberstehen“. In entschiedenen Fall verlangte ein Bauträger (Auftraggeber) vom Planer wegen [...]

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Experten aus Januar 2012

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Glossar-Beiträge aus Januar 2012

Asylantenwohnheim

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Nach herrschender Meinung gilt ein Asylantenwohnheim nicht als Wohngebäude sondern als Anlage für soziale Zwecke. Dies hat zur Folge dass derartige Anlagen nach der Baunutzungsverordnung im reinen Wohngebiet nur ausnahmsweise zulässig sind. Dagegen sind diese Anlagen generell im allgemeinen [...]

Befreiung

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Entspricht ein Bauvorhaben den öffentlich-rechtlichen Vorschriften, so ist die Baugenehmigung zu erteilen. Allerdings kennt das öffentliche Baurecht auch die Möglichkeit, bei der Erteilung einer Baugenehmigung von den Festlegungen eines Bebauungsplans oder von den Anforderungen des [...]

Besonderes Wohngebiet

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Die Definition ergibt sich aus § 4a Abs. 1 Baunutzungsverordnung. Danach sind besondere Wohngebiete überwiegend bebaute Gebiete, die aufgrund ausgeübter Wohnnutzung und vorhandener sonstiger in diesem Paragraphen genannte Anlagen eine besondere Eigenart aufweisen und in denen unter [...]

Schlüsselfertiges Bauen

Bauvertragsrecht

Vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Auftragnehmer das Bauwerk "schlüsselfertig" herzustellen hat, so wird damit zum Ausdruck gebracht, dass der Auftragnehmer als Generalunternehmer sämtliche Leistungen erbringen muss, die für die Herstellung des funktionsfähigen und benutzbaren [...]

Schönheitsfehler

Bauvertragsrecht

Mängel, welche die Funktionsfähigkeit der Bauleistung als solche nicht beeinträchtigen, jedoch das Erscheinungsbild des Bauwerks herabsetzen.Auch Schönheitsfehler sind Mängel, genießen also rechtlich keinen Sonderstatus. Allerdings wird häufig in Betracht kommen, dass der Auftragnehmer die [...]

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