Monats-Archiv Mai 2012

Fachartikel und Mandantenfragen aus Mai 2012

Auch eine bessere Leistung kann mangelhaft sein.

Veröffentlicht am 31. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

In der Praxis wird unter „Mangel“ häufig eine fehlerhafte und/oder den Regeln der Technik nicht entsprechende Leistung verstanden. Hier wird verkannt, dass wir einen „subjektiven Fehlerbegriff“ haben. Dies bedeutet, dass in erster Linie maßgeblich ist, was die [...]

Erhebliche Architektenleistungen können auch ohne wirksamen Vertrag vergütungspflichtig sein.

Veröffentlicht am 28. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Architektenrecht/Ingenieurrecht

Arbeiten eines Auftragnehmers die lediglich hinzu Akquisitionszwecken geleistet werden, sind nicht vergütungspflichtig. Allerdings ist in der Praxis immer wieder streitig, wo die Grenze zwischen kostenfreier Akquisition und kostenpflichtiger Leistung zu ziehen ist. Zum Architektenrecht hat hierzu [...]

Mängelrügen per E-Mail sind beim VOB-Vertrag unwirksam

Veröffentlicht am 24. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Bei einem VOB-Vertrag kann der Auftraggeber den Lauf der Gewährleistungsfrist dadurch unterbrechen, dass er dem Auftragnehmer eine schriftliche Mängelrüge schickt (§ 13 Abs. 5 Satz 1 VOB/B). Das OLG Frankfurt hat hierzu mit Beschluss vom 30.04.2012 – 4 U 269/11 – festgestellt, dass [...]

Wann ist der Austausch von mangelhaften Dachfenstern Sache der Eigentümergemeinschaft?

Veröffentlicht am 14. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Immobilienrecht

Im Wohnungseigentumsrecht gibt es immer wieder Streitigkeiten darüber, wer für welche Mängel zuständig ist. Dabei ist im Grundsatz der Wohnungseigentümer für das Sondereigentum, die Eigentümergemeinschaft für das Gemeinschaftseigentum zuständig. Nach § 5 Abs. 2 Wohnungseigentumsgesetz [...]

Die Doppelverwertung einer Planung ist unzulässig

Veröffentlicht am 7. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Architektenrecht/Ingenieurrecht

Das OLG Hamm (Urteil vom 29.11.2011; Planerrechts-Report 2012,13) hat sich mit der Frage befasst, ob der Planer seine Planungen an einen Dritten weiterverkaufen kann, wenn er vom Auftraggeber nur einzelne Leistungsphasen beauftragt bekommen hat. Das Gericht hat im Wesentlichen festgestellt, dass [...]

Hautkrebs kann bei Dachdecker Berufskrankheit sein

Veröffentlicht am 3. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauarbeitsrecht

Bekanntlich kann starke und lang andauernde Sonneneinstrahlung Hautkrebs verursachen. Das Sozialgericht Aachen (Urteil vom 16.03.2012, Az.: S 6 U 63/10;ibr-Online) hat daher zu Gunsten eines Dachdeckers festgestellt, dass die Vorstufe von durch Sonneneinstrahlung verursachte bösartige [...]

Auch die vorbereitende Lektüre von Gerichtsakten ist vergütungspflichtig

Veröffentlicht am 2. Mai 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Sachverständigenrecht

Erhält der Sachverständige einen Auftrag, ohne dass die Vertragspartner klare Vergütungsvereinbarungen treffen, so steht dem Sachverständigen eine angemessene Vergütung zu, die im Streitfall durch ein Gericht bestimmt wird. Für den Auftraggeber ist dabei häufig nicht erkennbar, dass schon [...]

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Experten aus Mai 2012

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Glossar-Beiträge aus Mai 2012

Meinungsverschiedenheiten mit Behörden

Bauvertragsrecht

Für diesen Fall kennt die VOB/B mit § 18 Abs. 2 VOB/B eine Spezialvorschrift. Bei derartigen Streitigkeiten soll der Auftragnehmer zunächst die der auftraggebenden Stelle unmittelbar vorgesetzte Stelle anrufen. Diese soll dem Auftragnehmer Gelegenheit zur mündlichen Aussprache geben und [...]

Massenrisiko

Bauvertragsrecht

Siehe [...]

Mehr – und Minderkosten

Bauvertragsrecht

Bei einem Werkvertrag sind die vereinbarten Preise grundsätzlich Festpreise, es sei denn, die Vertragspartner haben zum Beispiel Lohn-oder Materialpreisgleitklauseln vereinbart. Allerdings können sich auch die vereinbarten Preise etwa dann ändern, wenn die Vertragspartner eine Vertragsänderung [...]

Mängelrüge

Bauvertragsrecht

Hierunter versteht man das Nachbesserungsverlangen des Auftraggebers. Zu beachten ist, dass bei einem VOB-Vertrag nur ein schriftliches Nachbesserungsverlangen dazu geeignet ist, die laufende VOB-Gewährleistungsfrist zu unterbrechen (§ 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B. Zu beachten ist hierbei [...]