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Monats-Archiv November 2012

Fachartikel und Mandantenfragen aus November 2012

BGH nimmt zur Verjährung von Überzahlungsansprüchen gegen den Architekten Stellung

Veröffentlicht am 28. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Architektenrecht/Ingenieurrecht

Die Vertragsparteien eines Architektenvertrages können sich darauf einigen, dass das Architektenhonorar auf der Basis der benötigten Zeit abgerechnet wird. Allerdings darf dabei die Zeithonorarvereinbarung die zulässigen Höchstwerte nach HOAI nicht überschreiten. Wird hiergegen verstoßen, so [...]

Ist eine Änderung des Leistungsumfangs während des Vergabeverfahrens zulässig?

Veröffentlicht am 27. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bei Öffentlichen Aufträgen ist dem Auftraggeber nicht erlaubt, mit dem Bieter nach Öffnung der Angebote über Änderungen des Angebots zu verhandeln (§ 15 Abs. 1 VOB/A). Die Vergabekammer Münster hat nun in einem Beschluss vom 2.5.2012 (Vergaberechts-Report 2012,39) die Frage behandelt, ob [...]

Referentenentwurf des Justizministeriums zum Kauf von Baumaterialien benachteiligt Bauunternehmer

Veröffentlicht am 26. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Ein Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom 19. September 2012 für ein “ Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie, zur Änderung des Verbrauchsgüterkaufrechts und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung“ befasst sich mit der für die [...]

Wer zahlt bei mangelhaften Baustofflieferungen die Ein- und Ausbaukosten?

Veröffentlicht am 19. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Ist ein gelieferter und bereits eingebauter Baustoff mangelhaft, so sind die Kosten für dessen Ausbau und Wiedereinbau von mangelfreiem Material häufig deutlich teurer als der Baustoff selbst. In einem viel beachteten Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juni 2011 (C-65/09, C-87/09) [...]

VS

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

VS = Verteidigung und Sicherheit Im Jahr 2009 wurde die Richtlinie 2009/81/EG erlassen, die die Vergaben in dem Bereich Verteidigung und Sicherheit regelt. Betroffen davon ist zum einen der Bereich der Streitkräfte und zum anderen auch der Bereich der zivilen Nutzung, wie beispielsweise Polizei [...]

Benachrichtigung der Bieter

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Neu eingeführt wurde in § 19 EG VOB/A die Regelung, dass der Auftraggeber den Zuschlag nicht erteilen darf, bevor die Stillhaltefrist von 15 Kalendertagen bzw. 10 Kalendertagen bei elektronischer Benachrichtigung nach § 101a GWB abgelaufen ist. Die Regelung der VOB/A wurde der des GWB [...]

Energieeffizienz und Planungsvergabe

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bei Vergaben ab Erreichung der Schwellenwerte schreibt der § 4 VgV vor, dass die Energierelevanz zu beachten ist, wenn die energieverbrauchsrelevanten Leistungen wesentlicher Bestandteil der Planungsaufgabe sind. Bei der Frage, ob ein wesentlicher Bestandteil vorliegt, ist nicht auf die gesamte [...]

Energieeffizienz und Bauvergabe

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bei Bauvergaben ab Erreichung der Schwellenwerte schreibt der § 6 VgV vor, dass die Energierelevanz zu beachten ist, wenn die energieverbrauchsrelevanten Leistungen wesentlicher Bestandteil des Bauauftrages sind. Bei der Frage, ob ein wesentlicher Bestandteil vorliegt, ist nicht auf den [...]

VS-Paragraphen

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Im 3 Abschnitt der VOB/A 2012 ist der Verteidigungs- und Sicherheitsbereich geregelt. Dieser Bereich galt vergaberechtlich bisher als Bereichsausnahme, der nicht der Vergabepflicht unterliegt. Mit dem Erlass der Richtlinie 2009/81/EG war die Umsetzung in nationales Recht erforderlich, was zum einen [...]

Richtlinien

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Richtlinien werden von der Europäischen Union erlassen. Sie enthalten regelmäßig eine Umsetzungsfrist, die bestimmt, bis zu welchem Zeitpunkt der nationale Gesetzgeber die Richtlinien in nationales Rechts umzusetzen hat. Die Umsetzung kann auf nationaler Ebene dadurch erfolgen, dass die [...]

Verordnung

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Verordnungen können sowohl von nationalen Gesetzgebern als auch von der Europäischen Union erlassen werden. Die Verordnungen der Europäischen Union gelten im nationalen recht unmittelbar. Es bedarf keines Umsetzungsaktes in das nationale [...]

Standardformulare

Veröffentlicht am 7. November 2012
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Für Ausschreibungen ab Erreichung der Schwellenwerte hat die Europäische Union sog. Standardformulare festgelegt, die bei EU-weiten Vergabeverfahren zwingend zu verwenden sind. Die Standardformulare werden über Verordnungen erlassen und gelten deshalb unmittelbar, ohne dass es einer Umsetzung in [...]

Experten aus November 2012

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Glossar-Beiträge aus November 2012

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