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Glossar-Beiträge zum Thema „Deutsch”

Bauen im Bestand

Bauvertragsrecht

Hierunter versteht man die Durchführung von Baumaßnahmen in bereits bestehenden Bauwerken. Das „Bauen im Bestand“ bietet besondere rechtliche und wirtschaftliche Risiken, weil hier vielfach bei Auftragserteilung noch nicht bekannt ist, welche Qualität die Bausubstanz besitzt, in welchem [...]

Bauablaufstörung

Bauvertragsrecht

Als Bauablaufstörung bezeichnet man alle Einflüsse, die ein nachteiliges Abweichen vom vorgesehenen zeitlichen und wirtschaftlichen Ablauf der Bauausführung (Soll-Bauablauf) zur Folge haben. Diese Bauablaufstörungen können ihre Ursache in auftraggeber- oder auftragnehmerseitigen Einflüssen [...]

Bauablaufplan

Bauvertragsrecht

Hier handelt es sich um einen detaillierten Terminplan, der den Baubeteiligten den vorgesehenen Ablauf (Soll-Bauablauf) der Baustelle zeigt. Der Bauablaufplan wird in der Regel vom Auftragnehmer angefertigt und soll alle wichtigen Einflüsse und Abhängigkeiten für den vertraglichen Ablauf der [...]

Balkenplan

Bauvertragsrecht

Der Balkenplan dient der Darstellung des zeitlichen Ablaufs der Baustelle wie er in einem Bauzeitenplan oder in einem Bauablaufplan vorgesehen ist. In Form von „Balken“, die zum Beispiel die Arbeitstage der einzelnen Gewerke aufzeigen, wird der Bauablauf dargestellt. Zur Darstellung des [...]

Rügepflicht bei der Vergabenachprüfung

Vergaberecht

Bei Ausschreibungen oberhalb des EU-Schwellenwerts unterliegt die Vergabe öffentlicher Aufträge der Nachprüfung durch die sogenannten Vergabekammern (§ 102 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Das Verfahren wird allerdings nur eingeleitet, wenn ein Beteiligter ein [...]

Rückforderungsrecht des Auftraggebers

Bauvertragsrecht

Dies kommt in Betracht, wenn der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine Überzahlung geleistet hat. Die Anspruchsgrundlage ergibt sich hier aus § 812ff BGB (ungerechtfertigte Bereicherung). Bei öffentlichen Aufträgen findet nach Durchführung einer Baumaßnahme häufig eine Rechnungsprüfung durch [...]

Regress

Bauvertragsrecht

Siehe [...]

Rückgriff

Bauvertragsrecht

Wird ein Leistungspflichtiger in Anspruch genommen, der seinerseits die Möglichkeit hat, auf einen Dritten „zurückzugreifen“, um seine Aufwendungen ganz oder zum Teil ersetzt zu erhalten, so spricht man von einem „Rückgriff“ bzw. „Regress“. Beispiel: Der Auftragnehmer macht [...]

Regelangebotsverfahren

Vergaberecht

Nach § 4 Abs. 3 VOB/A entspricht es der Regel, dass der Auftraggeber dem Bieter die Leistung nennt und der Bieter die Preise, die er für seine Leistung fordert, in die Leistungsbeschreibung einsetzt. Hiervon zu unterscheiden ist das so genannte Auf- und Abgebotsverfahren, bei dem vom Auftraggeber [...]

Klauselverbote

Bauvertragsrecht

Die §§ 308 und 309 des BGB enthalten Listen von Klauseln, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind. Dabei differenziert das BGB zwischen Klauselverboten ohne Wertungsmöglichkeit und Klauselverboten mit Wertungsmöglichkeit. Die erstgenannte Gruppe verbietet Klauseln in Allgemeinen [...]