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AGB/Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Bausuchdienst GmbH

Die Bausuchdienst GmbH (künftig baurechtsuche.de) ist ein spezialisierter Suchdienst für Experten rund um das Baurecht. Zum einen stellt baurechtsuche.de den Ratsuchenden eine Reihe von kostenfreien Diensten zur Verfügung, zum anderen bietet baurechtsuche.de den Experten eine Plattform, um ihr Büro, ihre Firma, ihre Kanzlei im Internet für potentielle Kunden/Mandanten zu präsentieren, Sachbeiträge zu veröffentlichen oder mit anderen Experten zu kommunizieren.

baurechtsuche.de bürgt für

  • leicht verständliche Nutzungsbedingungen
  • bestmöglichen Schutz der ihm anvertrauten Daten
  • klare Preisstruktur
  • keine versteckten Kosten
  • die Einhaltung der Pflichten nach deutschem Recht

Ihr Team von baurechtsuche.de

Gliederung der Nutzungsbedingungen

I. Kostenfreie Dienste für Besucher von baurechtsuche.de

1. Informationsplattform
2. Glossar (Baurecht-Wörterbuch)
3. Beiträge von Experten
4. Infobrief

II. Nutzungsbedingungen für die Auftraggeber von baurechtsuche.de

III. AGB für Autoren von baurechtsuche.de

1. Informationsplattform
baurechtsuche.de bietet wichtige Informationen „rund um das Baurecht“ und eine Plattform, die dem Besucher ermöglicht, geeignete Bauexperten zu finden.

2. Glossar (Baurecht-Wörterbuch)

2.1 Inhalt und Nutzung des Onlineangebots
Die Webseite von baurechtsuche.de beinhaltet ein Wörterbuch zu wichtigen Begriffen aus dem privaten und öffentlichen Baurecht, sowie aus dem Bauarbeitsrecht. Sie steht vornehmlich Baupraktikern als kostenfreie Dienstleistung zur Verfügung. Die diese Webseite betreuenden Anwälte – Mitglieder des bundesweiten baurechtsuche.de – sind daher auch bemüht, diese juristischen Begriffe möglichst kurz, prägnant und für die Baupraxis verständlich zu erläutern. Dies kann zur Folge haben, dass die Erläuterung nur pauschal und lückenhaft erfolgt.

2.2 Rechtsrat
Das Wörterbuch beinhaltet lediglich „fallunabhängige“ Begriffserläuterungen. Diese Ausführungen sind somit in keinem Fall als individueller Rechtsrat oder technischer Rat zu verstehen.
Wird zu einem bestimmten Begriff Rechtsrat gewünscht, empfehlen wir, mit dem bei den Erläuterungen genannten Verfasser unmittelbar Kontakt aufzunehmen. Durch einen „Klick“ auf dessen Namen wird der Besucher zu dessen Profil im bundesweiten baurechtsuche.de geführt.

2.3 Haftung
Die am Aufbau dieses Wörterbuchs beteiligten Anwälte arbeiten ehrenamtlich und erhalten für ihre Arbeit keinerlei Vergütung. Auch aus diesem Grund scheidet eine Haftung der beteiligten Anwälte oder von baurechtsuche.de für die auf dieser Webseite publizierten Beiträge aus.

2.4 Urheberschutz
Die Beiträge der beteiligten Anwälte stehen den Besuchern dieser Webseite als Informationen zur Verfügung. Urheberrecht und Copyright für diese Beiträge verbleiben jedoch bei dem jeweiligen Verfasser. Ein Abdruck oder eine sonstige Wiedergabe dieser Beiträge in anderen Publikationen ist daher ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung des jeweiligen Redakteurs nicht gestattet.

2.5 Hyperlinks von Dritten
Für Inhalte solcher Webseiten, die auf die Webseite von baurechtsuche.de einen Link setzen oder auf die von dieser Webseite gelinkt wird, ist baurechtsuche.de nicht verantwortlich und übernimmt daher weder Gewährleistung noch Haftung für öffentliche Inhalte außerhalb dieser Webseite.

baurechtsuche.de empfiehlt daher, die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärungen anderer Seiten, die auf diese Weise mit baurechtsuche.de verlinkt sind, genau zu beachten.

Weiterhin weist baurechtsuche.de darauf hin, dass er für diese mit ihm verbundenen Seiten keinerlei Werbeaussagen für irgendwelche Leistungen dieser Seite macht oder diese in irgendeiner anderen Beziehung unterstützt.

3. Beiträge von Experten

3.1. Leistungsinhalt
Fragen der registrierten Nutzer und die Antworten von den Experten von baurechtsuche.de werden auf verschiedenen Seiten von baurechtsuche.de veröffentlicht und können von Besuchern eingesehen und zusätzlich von registrierten Nutzern bewertet werden.

3.2. Haftung
baurechtsuche.de übernimmt keine Haftung für die dort publizierten Fragen und Antworten. Insbesondere dürfen die Antworten der Experten nicht als ein irgendwie verbindlicher rechtlicher oder fachlicher Rat verstanden werden, sondern lediglich als eine für Dritte unverbindliche Meinungsäußerung, die unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt eine Haftung des Experten begründet. Wünscht der Besucher oder der registrierte Nutzer einen konkreten Rechtsrat oder eine fachliche Beratung, so wird empfohlen mit dem bei den Erläuterungen genannten Experten Kontakt aufzunehmen.

3.3. Datenschutz
Siehe auf der Homepage unsere Datenschutzerklärung

4. Infobrief

baurechtsuche.de versendet in regelmäßigen Abständen einen Infobrief an seine Mitglieder.

II. Nutzungsbedingungen für die Auftraggeber von baurechtsuche.de

1. Begriffsbestimmungen

„Auftraggeber“ ist, wer als Experte bei baurechtsuche.de einen Vertrag über einen Profileintrag auf der Webseite von baurechtsuche.de abgeschlossen hat.
„Auftragnehmer“ ist die „Bausuchdienst GmbH, Alte Bahnhofstraße 31, 82343 Pöcking, in diesen AGB als „baurechtsuche.de“ bezeichnet.

2. Vertragsschluss

Durch die Anmeldung bei baurechtsuche.de kommt zwischen dem anmeldenden Auftraggeber und baurechtsuche.de ein Vertrag auf der Basis der nachstehenden Bedingungen zustande.
Die Anmeldung erfolgt ausschließlich „online“. Nach Absendung des Anmeldeformulars erhält der Auftraggeber eine E-Mail mit einem Verifizierungsgslink, der zum einen die Korrektheit der angegebenen E-Mail Adresse des Auftraggebers überprüft und zum anderen die Anmeldung abschließt.
Mit dem Anklicken und der damit verbundenen Bestätigung des Verifizierunglinks wird der Vertrag zwischen Auftraggeber und baurechtsuche.de rechtskräftig.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Auftraggeber von baurechtsuche.de kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung Informationspflichten von baurechtsuche.de gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von baurechtsuche.de gemäß § 312g Absatz 1 Satz Ziffer eins BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Bausuchdienst GmbH, Alte Bahnhofstraße 31, 82343 Pöcking.
E-Mail: info@bausuchdienst.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum-Beispiel-Zinsen) herauszugeben. Kann der Auftraggeber die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Auftraggeber insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Auftraggeber die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Auftraggeber mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für baurechtsuche.de mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Auftraggebers erlischt vorläufig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Wunsch des Auftraggebers vollständig erfüllt ist, bevor er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Ende der Widerrufsbelehrung

4. Leistungen von baurechtsuche.de

baurechtsuche.de stellt seinem Auftraggeber eine Internet-Plattform zur Verfügung, die dem Auftraggeber ermöglicht, seine Kanzlei, sein Büro, seine Firma in der von baurechtsuche.de vorgegebenen Form zu präsentieren.
Für die Zurverfügungstellung dieser Dienstleistungen, insbesondere eines Speicherplatzes von 5 bis zu 50 MB, erhebt baurechtsuche.de ein Nutzungsentgelt. Die diesbezüglichen Leistungen und Preise betragen:

  • Einzelanwalt – 14,00 € Monatsbeitrag zzgl. 19% gesetzlicher MwSt.
  • Sachverständiger – 14,00 € Monatsbeitrag zzgl. 19% gesetzlicher MwSt.
  • Schlichter & Mediator – 14,00 € Monatsbeitrag zzgl. 19% gesetzlicher MwSt.
  • Anwaltskanzlei mit bis zu vier Anwälten/Kollegen – 20,00 € Monatsbeitrag zzgl. 19% gesetzlicher MwSt.

Die unterschiedlichen Preise für die einzelnen Expertengruppen erklären sich aus dem jeweiligen Funktionsumfang und den dafür auf unserem Server zur Verfügung gestellten Speicherplatz.

5. Inhalt und Form der Eintragung

Inhalt und Form der Eintragung werden dem Auftraggeber vom System allgemein vorgegeben. Die Eintragung erfolgt, nach vorangegangener Prüfung, durch das Team von baurechtsuche.de. Für den konkreten Inhalt, die Aktualität und die Korrektheit der Eintragungen auch in berufsrechtlicher Hinsicht ist jedoch allein der Auftraggeber verantwortlich. Sollten sich Änderungen ergeben, wenden Sie sich bitte an service@bausuchdienst.de.
Falsche Angaben, die den Inhalt der Eintragung maßgeblich beeinflussen, berechtigen baurechtsuche.de, den abgeschlossenen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. In diesem Fall besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Rückerstattung der bereits gezahlten Teilnahmebeträge.
Der Auftraggeber ist verpflichtet unverzüglich nach Mitteilung über die Freischaltung seines Eintrags diesen zu prüfen.

6. Geheimhaltung

Die Zugangsdaten sind vom Auftraggeber geheim zu halten und vor Missbrauch zu schützen. baurechtsuche.de darf diese Daten nur zum zweckentsprechenden Unterhalt dieser Plattform nutzen. (Siehe Datenschutzerklärung, Ziff.12.1)

7. Laufzeit, Kündigung

Die Mitgliedschaft bei baurechtsuche.de gilt für 12 Monate, gerechnet vom Vertragsschluss und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, falls nicht ein Monat vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung muss aus Beweisgründen schriftlich erfolgen. Im Sinne schneller Bearbeitung wird darum ersucht, die Kündigung vorab an folgende E-Mail Adresse zu richten: rechnung@bausuchdienst.de

7.1 Auch seitens des Anbieters (baurechtsuche.de) kann die Mitgliedschaft mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Laufzeit gekündigt werden.

8. Preise, Zahlungsart, Fälligkeit der Zahlung

8.1 Die Preise für die einzelnen Auftraggebergruppen können der Homepage entnommen werden. Der Preis für den einzelnen Auftraggeber, Zahlungsart und Fälligkeit der Zahlungen werden im Rahmen der jeweiligen Registrierung festgelegt.
Mit Vertragsschluss wird die Vergütung für das vereinbarte Zahlungsintervall im Voraus fällig. Die Abrechnung erfolgt über die Bausuchdienst GmbH. Sollten Sie Fragen zur Rechnung bzw. Rechnungsstellung haben, so finden Sie dazu alle nötigen Kontaktinformationen in unserem Impressum bzw. wenden sich an rechnung@bausuchdienst.de.

8.2 Erhöhen sich die Produktions- oder Vertriebskosten von baurechtsuche.de, oder verbessert baurechtsuche.de seine Leistung im Sinne seiner Auftraggeber, so ist baurechtsuche.de nicht berechtigt, während der vereinbarten Vertragslaufzeit (siehe Ziff. 6) die Preise zu verändern. Danach sind Preiserhöhungen in angemessenem Umfang zulässig. Der Auftraggeber ist hierüber schriftlich zu unterrichten und ist berechtigt, eine außerordentliche Kündigung auszusprechen, sofern ihm aufgrund des Mitteilungszeitpunkts nicht zumutbar ist, die ordentliche Kündigungsfrist zum Laufzeitende einzuhalten.

9. Änderung dieser AGB

Ergibt sich die Notwendigkeit zur Änderung der vorstehenden AGB, so teilt baurechtsuche.de dies dem Auftraggeber unter Nutzung der hinterlegten E-Mail Adresse mit. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, dieser Änderung innerhalb einer Frist von 14 Tagen, gerechnet vom Zugang der bezeichneten Mitteilung, zu widersprechen. Unterbleibt der Widerspruch innerhalb der genannten Widerspruchsfrist und nutzt der Auftraggeber weiterhin diesen Vertrag, so genehmigt er hiermit die neuen AGB.

10. Aufrechnung und Abtretung

Ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch baurechtsuche.de dürfen Ansprüche des Auftraggebers gegen baurechtsuche.de nicht an Dritte abgetreten werden. Eine Aufrechnung mit Forderungen gegen baurechtsuche.de ist nur zulässig, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

11. Gewährleistung und Haftung

baurechtsuche.de hat die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um Fehler oder die Überlastung des Systems oder der Server möglichst auszuschließen.
Ist trotz dieser Tatsache die Webseite von baurechtsuche.de oder das Eintragungsprofil des Auftraggebers nicht erreichbar, wird sich baurechtsuche.de unverzüglich um die Problembeseitigung bemühen. Eine Verfügbarkeit von 100 % kann nicht gewährleistet werden.

Für die Zeit, in der aus den genannten Gründen das Eintragungsprofil des Auftraggebers für Kunden und potentielle Mandanten nicht zugänglich ist und diese Störung mindestens eine Woche – gerechnet vom Zugang der Mängelrüge des Auftraggebers – andauert, kann der Auftraggeber eine Minderung der Vergütung verlangen oder den Vertrag außerordentlich kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von baurechtsuche.de. Für leichte Fahrlässigkeit haftet baurechtsuche.de grundsätzlich nicht, es sei denn, er verstößt gegen wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) des Vertrags, durch die der Vertragszweck gefährdet wird. Für die hierdurch bedingten nachweisbaren Schäden wird die Haftung auf maximal 5000 € pro Schadensfall begrenzt.
Alle weiteren Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, um Schäden an Gesundheit, Leib und Leben.

12. Datenschutzerklärung

12.1 Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes (insbesondere Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetz) werden von baurechtsuche.de strikt beachtet. Daher werden die von baurechtsuche.de im Rahmen der Registrierung des Auftraggebers oder die während der Nutzung von baurechtsuche.de entstehenden Daten nur zur Erfüllung der Vertragspflichten von baurechtsuche.de erhoben und verwendet, sofern nicht die gesetzlichen Regeln eine darüber hinausgehende Nutzung gestatten oder der Auftraggeber hierzu sein Einverständnis erklärt hat. Daher unterbleibt auch eine Weitergabe dieser Daten an Dritte sofern der Auftraggeber dies nicht ausdrücklich gestattet. Mit Abschluss dieses Vertrages gestattet der Auftraggeber die Weitergabe seiner Daten, soweit dies zu Abrechnungszwecken durch einen von baurechtsuche.de beauftragten externen Dienstleister erforderlich ist.
Die ausführliche Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist, ist gesondert aufgeführt und jederzeit online abrufbar (siehe Homepage).

12.2 Der Auftraggeber hat das Recht, die in Ziff. 1 dargestellte Erlaubnis zur Datennutzung jederzeit zu widerrufen. baurechtsuche.de steht in diesem Fall das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses zu.

13. Unwirksamkeit

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des Vertrags und der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

III. AGB für Autoren von baurechtsuche.de
1. Vertragsinhalt

1.1 baurechtsuche.de stellt seinen in Ziffer II dieser AGB definierten Auftraggebern (nachstehend als „Autoren“ bezeichnet) sein Portal zur Verfügung, um dort kostenfrei Beiträge veröffentlichen zu können. Diese Beiträge können sein
– die Veröffentlichung von Mandantenfragen
– die Veröffentlichung von Fachbeiträgen
– für Bauanwälte – die Erläuterung von Fachbegriffen im Glossar (Baurecht-Wörterbuch)

1.2 Zum jeweiligen Beitrag wird der Autor mit Bild, seinen bisher veröffentlichten Beiträgen, einem kurzen Anrisstext seines Profils und dem Profillink, angezeigt.

1.3 Die Beiträge der Autoren werden archiviert, sind also als „Wissensplattform“ allen Besuchern und Experten von baurechtsuche.de zugänglich. Daher erteilt der Autor mit der Veröffentlichung seines Beitrags baurechtsuche.de ein nicht eingeschränktes einfaches Nutzungsrecht und Verwertungsrecht an seinen Beiträgen. Auch nach Ende der Vertragslaufzeit bleiben diese Nutzungs- und Verwertungsrechte zu Gunsten von baurechtsuche.de bestehen.

1.4 Der Autor sichert zu, Urheber der von ihm verfassten Beiträge zu sein und übernimmt die ausschließliche Haftung für die Verletzung von fremden Urheber- oder Nutzungsrechten.

1.5 baurechtsuche.de ist nicht verpflichtet, die eingehenden Beiträge auf deren inhaltliche Richtigkeit und Zulässigkeit, zu überprüfen.

1.6 Werbliche Aussagen in diesen Beiträgen sind zu unterlassen. baurechtsuche.de ist berechtigt, bei Verstoß den Beitrag ohne weiteres zu löschen.

2. Spezielle Regeln für allgemeine Fachbeiträge

Die Autoren haben die Möglichkeit, zu ihrem jeweiligen Fachgebiet Beiträge zu verfassen, die für Besucher von baurechtsuche.de und/oder anderen Experten von allgemeinem Interesse sind. Hierbei kann es sich um allgemeine Artikel zum Baugeschehen, zu neuen Entwicklungen im Baurecht, baurechtlichen Urteilen, bautechnischen Neuerungen, Architektur, rechtliche oder fachliche Ratschläge usw. handeln. Der Autor wählt das Fachgebiet (die Kategorie) aus, dem der Beitrag zuzuordnen ist.

3. Spezielle Regeln zum Baurecht-Wörterbuch/Glossar

3.1 Das Glossar (Baurecht-Wörterbuch) ist ein Lexikon, in dem baurechtliche Begriffe durch Experten von baurechtsuche.de (ausschließlich Bauanwälte) erläutert werden.

3.2 Die Erläuterungen sind allgemeinverständlich zu verfassen.

3.3 Das Glossar (Baurecht-Wörterbuch) ist in einzelne Rechtsgebiete gegliedert.

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