Monats-Archiv Januar 2016

Fachartikel und Mandantenfragen aus Januar 2016

Broschüren zur VOB 2016

Veröffentlicht am 28. Januar 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Am 19. Januar 2016 wurde die neue VOB 2016 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die maßgeblichen Änderungen gegenüber der VOB 2012 finden sich im Vergabeteil. Der für die innerdeutschen Vergaben einschlägige Abschnitt 1 wurde neu strukturiert. In dem für europaweite Vergaben zuständigen [...]

Neue EU-Schwellenwerte ab 1. Januar 2016

Veröffentlicht am 15. Januar 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Will der öffentliche Auftraggeber Leistungen vergeben, ist er verpflichtet, EU-weit auszuschreiben, sofern der Auftragswert den so genannten EU-Schwellenwert überschreitet. Bei der Schätzung des Auftragswertes ist von der geschätzten Gesamtvergütung für die vorgesehene Leistung [...]

Verzugszinsen ab 1. Januar 2016

Veröffentlicht am 14. Januar 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Gerät der Schuldner in Verzug, so muss er recht hohe Verzugszinsen bezahlen, wobei für Rechtsgeschäfte mit so genannten Verbrauchern (§ 13 BGB) und mit „Nichtverbrauchern“ (§ 14 BGB) unterschiedliche Verzugszinsen gelten. Nach § 288 BGB beträgt dabei der Verzugszinssatz für Verbraucher [...]

Wann sind so genannte Alternativpositionen in Ausschreibungen zulässig?

Veröffentlicht am 13. Januar 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Im Gegensatz zu sogenannten Eventualpositionen, zu denen die VOB/A in § 7 Abs. 1 Nr. 4 aussagt, dass sie grundsätzlich nicht die Leistungsbeschreibung aufzunehmen sind, beinhaltet die VOB/A keine besonderen Regelungen zu den Alternativpositionen. Nun hat das Oberlandesgericht München in einem [...]

Alle Beiträge

Experten aus Januar 2016

Alle Experten

Sie sind selbst Baurecht-Experte?

Registrieren Sie sich jetzt auf baurechtsuche.de

Glossar-Beiträge aus Januar 2016

Streitbeilegung

Bauvertragsrecht

Soweit es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Auftragnehmer und Behörden kommt, hat der Auftragnehmer nach § 18 VOB/B die Pflicht, vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens „zunächst" die der auftraggebenden Stelle unmittelbar vorgesetzte Stelle anzurufen. Diese soll dem [...]

Ersatzvornahme

Bauvertragsrecht

Nach § 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B kann der Auftraggeber etwaige Mängel in der Leistung des Auftragnehmers auf dessen Kosten beseitigen lassen, wenn dieser einer Aufforderung des Auftraggebers zur Mangelbeseitigung innerhalb einer vom Auftraggeber gesetzten angemessenen Frist nicht nachkommt. Auch im [...]

Selbstvorname

Bauvertragsrecht

Siehe [...]

Fertigstellungsmitteilung

Bauvertragsrecht

Die VOB/B – und nur diese – kennt die Möglichkeit, die Abnahme der Werkleistung durch die bloße schriftliche Mitteilung des Auftragnehmers, die Leistung sei fertiggestellt, herbeizuführen (§ 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B). Voraussetzung hierfür ist, dass die Leistung tatsächlich abnahmefähig [...]

Weitere Monats-Archive

Jüngere Monats-Archive

Ältere Monats-Archive