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Monats-Archiv März 2016

Fachartikel und Mandantenfragen aus März 2016

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf

Veröffentlicht am 30. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Bisher kennt unser BGB kein spezielles Bauvertragsrecht. Im Hinblick auf die wachsende Bedeutung, die heute das BGB bei Abschluss und Durchführung eines Bauvertrags besitzt, hat nun das Bundeskabinett hat am 2. März 2016 den Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der [...]

Wie läuft das Verfahren typischerweise ab?

Veröffentlicht am 23. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Die Mediation vollzieht sich typischerweise in fünf Phasen: 1. Phase Eröffnung und Rahmenvereinbarung: Der Mediator stellt die „Mediation“ und die zu Grunde liegende Methodik vor. Er hinterfragt die Entscheidung der Parteien für eine Konfliktlösung durch Mediation. Er vermittelt die [...]

Wie findet man einen geeigneten Mediator, der sich speziell in Bausachen auskennt?

Veröffentlicht am 22. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Mediation ist eine Methode, die den Parteien Werkzeuge bietet, um ihren Konflikt zu bearbeiten und zu lösen. Nach einem Verständnis der Mediation sind für die Möglichkeiten der Gestaltung dieser Methode Fachkompetenz oder Branchennähe nicht zwingend geboten. Gleichwohl wird respektiert, dass [...]

Um eine Mediation durchzuführen; muss man hierzu eine Vereinbarung treffen?

Veröffentlicht am 21. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Mediation ist ein freiwilliges Verfahren. Entsprechend müssen sich die Parteien auf die Durchführung der Mediation verständigen. Diese Verständigung kann jederzeit geschehen. Selbst dann, wenn die Parteien eine derartige Regelung nicht bereits bei Vertragsabschluss vorgesehen haben, kann die [...]

Kann jeder „Mediator“ sein?

Veröffentlicht am 18. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Der Beruf des Mediators ist anders als etwa der Beruf des Arztes, Anwaltes oder Architekten nicht berufsrechtlich geschützt. Mediator steht für einen Beruf, der sich auf die außergerichtliche und nicht ausschließlich an rechtlichen Maßstäben orientierte Konfliktlösung richtet. Voraussetzung [...]

Wenn die Mediation scheitert: Hat dies für die Beteiligten Nachteile für den weiteren Streit?

Veröffentlicht am 17. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Mediation basiert auf dem Austausch von Informationen der Parteien, um auf dieser Grundlage für beide Seiten überzeugende Lösungen erarbeiten zu können. Die Preisgabe von Informationen ist wünschenswert, wird jedoch zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens durch die Parteien kontrolliert. Niemand [...]

Macht der Mediator einen Vorschlag?

Veröffentlicht am 16. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Der Mediator wird von den Parteien als Experte für die Konfliktbearbeitung eingesetzt. Er kennt Werkzeuge und Methoden, um die Parteien zu einer von ihnen selbst als vorzugswürdig empfundenen Lösung zu führen. Bei inhaltlichen Fragen nimmt sich der Mediator deswegen zurück. Diese [...]

Zukunftsorientierte Mediation statt langwieriger kostenaufwendiger Gerichtsverfahren

Veröffentlicht am 9. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Themen: Immobilienrecht, Schlichtung/Mediation

Der Nutzen der Mediation wird gerade in der Immobilienwirtschaft groß sein. Wenn man die Anzahl der Verträge betrachtet, die notwendig werden, um eine Immobilie zu entwickeln oder weiterzuentwickeln, so wird schnell deutlich, dass sich aus jedem Berührungspunkt von Vertragspartnern auch [...]

Prüft der Mediator die Rechtslage?

Veröffentlicht am 4. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Der Mediator wird von den Parteien als Experte für die Konfliktbearbeitung eingesetzt. Er kennt Werkzeuge und Methoden, um die Parteien zu einer von ihnen als vorzugswürdig empfundenen Lösung zu führen. In diesem Sinne ist der Mediator von den Parteien nicht als Experte für rechtliche, oder [...]

In welchen Phasen ist Mediation im Bau- und Immobilienbereich möglich?

Veröffentlicht am 3. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Der Einsatz der Mediation und mediative Methoden kommt bereits zur Begründung vertraglicher Beziehungen in Betracht und kann dazu beitragen, dass die Parteien bereits ihr vertragliches Fundament wertschöpfend formulieren. Mediation ist jedoch auch nach Vertragsabschluss, während der [...]

Warum ist das Mediationsverfahren gerade bei Bausachen sinnvoll?

Veröffentlicht am 2. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Baurechtliche Streitigkeiten sind besonders langwierig, kompliziert und teuer. Die streitigen Parteien treffen sich häufig erst bei Gericht, wenn die Ursache ihres Streits schon längere Zeit zurückliegt. Dies verringert maßgeblich die Möglichkeiten des Gerichts, noch zu einer sachgerechten [...]

Was unterscheidet die Mediation von einem Schiedsgericht?

Veröffentlicht am 1. März 2016
Kategorie: Fachartikel
Thema: Schlichtung/Mediation

Die Mediation ist ein stets freiwilliges Verfahren. Sie versperrt – je nach dem Inhalt der Mediationsvereinbarung – nur vorübergehend den Weg zu Gericht, kann von jeder Partei jederzeit ohne Rechtsnachteile abgebrochen werden und endet dann ohne Ergebnis. Sie kann nur zu einer freiwilligen [...]

Experten aus März 2016

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Glossar-Beiträge aus März 2016

Auftragsbestätigung

Bauvertragsrecht

Dieser Begriff ist häufig identisch mit einer für den Vertragsschluss notwendigen Annahme des Angebots. Enthält eine Auftragsbestätigung Abweichungen vom Angebot, handelt es sich um ein neues Angebot des Bestätigenden, dass erst Vertragsinhalt wird, wenn der andere Vertragspartner hierzu die [...]

Homogenbereiche

Bauvertragsrecht

Mit „Homogenbereich“ bezeichnet die VOB Teil C mittlerweile seit der VOB Ausgabe 2016 bei allen Tiefbau-ATV der DIN 18300 bis 18321 die im Zuge der Baugrunderkundung und – Beschreibung festgestellten Baugrundverhältnisse, die „homogen“, also gleichartig auf die jeweils [...]

Anderweitiger Erwerb

Bauvertragsrecht

Dieser Begriff spielt unter anderem im Zusammenhang mit der Kündigung des Bauvertrages durch den Auftraggeber eine Rolle. Wird der Auftragnehmer “grundlos“ gekündigt, so kann er nun die vereinbarte Vergütung verlangen, muss sich jedoch unter anderem einen etwaigen anderweitigen Erwerb [...]

Aliud

Bauvertragsrecht

Von einem „aliud“ im Zusammenhang mit dem Baurecht spricht man dann, wenn der Unternehmer ein anderes als das bestellte Werk herstellt. In § 633 Abs. 2 Satz 3 BGB wurde klargestellt, dass das Gewährleistungsrecht auch dann Anwendung findet, wenn ein solcher Fall vorliegt. Wenn also [...]

Ausreißer

Bauvertragsrecht

Dieser Begriff spielt bei der Mängelhaftung des Auftragnehmers eine Rolle. Nach § 13 Abs. 3 VOB/B haftet der Auftragnehmer nicht, wenn der Auftraggeber ungeeignete Stoffe oder Bauteile geliefert bzw. vorgeschrieben hat und der Auftragnehmer gegen diese Anordnungen des Auftraggebers nach § 4 Abs. [...]

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