Monats-Archiv Dezember 2013

Fachartikel und Mandantenfragen aus Dezember 2013

Ab 1. Januar 2014 gelten neue EU-Schwellenwerte

Veröffentlicht am 16. Dezember 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bei der Vergabe von Bauaufträgen, die den sogenannten EU-Schwellenwert erreichen oder übersteigen, gelten besondere Vergaberegeln. Die EU-Schwellenwerte werden von der EU-Kommission alle zwei Jahre über eine Verordnung festgelegt. Während dieser Wert bis zum 31.12.2013 für Bauleistungen 5,0 [...]

Die Verjährung von Vergütungsansprüchen droht

Veröffentlicht am 12. Dezember 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Die Verjährung von Vergütungsansprüchen aus Bauleistungen oder Architektenleistungen beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem die geltend gemachten Ansprüche entstanden sind. Ein Anspruch gilt als entstanden, wenn er vom Gläubiger, ggf. gerichtlich, geltend gemacht werden [...]

BGH-Urteil zur Zweitverwertung von Planungsleistungen.

Veröffentlicht am 5. Dezember 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Architektenrecht/Ingenieurrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 10.1.2013 – AZ: VII ZR 259/11; Planerrechts-Report 2013,37) folgenden Leitsatz aufgestellt: „Ergibt die Vertragsauslegung ein alleiniges Nutzungsrecht des Auftraggebers an den Plänen, stellt die Zweitverwertung durch den Architekten eine Vertragsverletzung dar, die [...]

Baustellenprotokolle können „gefährlich“ sein.

Veröffentlicht am 4. Dezember 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Insbesondere bei größeren Baumaßnahmen finden regelmäßig Baustellengespräche statt, über deren Inhalt ein Teilnehmer des Gesprächs dann anschließend ein Baustellenprotokoll fertigt. Das Protokoll beinhaltet dabei in der Regel einzelne zwischen den Vertragspartnern getroffene Abreden etwa [...]

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