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Monats-Archiv Februar 2008

Fachartikel und Mandantenfragen aus Februar 2008

Experten aus Februar 2008

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Glossar-Beiträge aus Februar 2008

Wegfall der Vertragsgrundlage

Bauvertragsrecht

Auch bezeichnet als Wegfall der Geschäftsgrundlage, schränkt der – unter sehr engen und selten vorliegenden Voraussetzungen das Prinzip ein, dass gegenseitige vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen sind. Die mit einer Präambel vergleichbare Vertragsgrundlage entfällt dann, wenn sich [...]

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Wucher

Bauvertragsrecht

Von Wucher spricht man, wenn sich in Verträgen ein Vertragspartner zur Erbringung einer bestimmten Leistung verpflichtet hat und die Gegenleistung, die dieser dafür verlangt, sehr weit über dem üblichen Marktpreis liegt. Wucher führt zur Unwirksamkeit der getroffenen [...]

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Vorteilsausgleich

Bauvertragsrecht

Dieser Begriff spielt bei der Durchsetzung von Mängelansprüchen eine wichtige Rolle. Der Geschädigte soll durch die Ersatzleistung nicht besser gestellt werden, als er ohne diese stehen würde. Dies gilt für die Nachbesserung, aber auch für der Ansprüche auf Minderung oder Schadensersatz. [...]

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Zahlungsbeschleunigungsgesetz

Bauvertragsrecht

Das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 30.03.2000 sollte die Zahlungsmoral verbessern. Dazu wurden Regelungen zum automatischen Eintritt des ® Verzuges geschaffen. Allerdings war es eine gesetzgeberische Fehlleistung, denn die bezweckte Beschleunigung fälliger Zahlungen wurde ins [...]

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Wagniszuschlag

Bauvertragsrecht

Der Wagniszuschlag ist Bestandteil des von einem Unternehmer kalkulierten Endpreises. Als kalkulatorische Größe wird auf die für die Erbringung der Bauleistung erforderlichen Kosten ein Zuschlag kalkuliert. In der internen Kalkulation des Bauunternehmens wird er meist auch als Zuschlag für [...]

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Gestörter Bauablauf

Bauvertragsrecht

Vereinbarte Ausführungsfristen verlängern sich, wenn der Auftragnehmer durch Umstände behindert wird, die aus dem Risikobereich des Auftraggebers stammen, durch Streik oder Aussperrung im Betrieb des Auftragnehmers oder in einem unmittelbar für ihn arbeitenden Betrieb verursacht werden oder [...]

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