Der Aufgtraggeber darf nach Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eines Bauvertrages die auf der Baustelle befindlichen Geräte und Materialien des AN nicht ohne dessen Zustimmung nutzen. Er kann dessen Zustimmung allerdings durch eine Einstweilige Verfügung vom Ggericht ersetzen lassen. [...]
Da es grundsätzlich keine Vermutung für einen bestimmten Vertragsumfang gibt, muss der Vertragsumfang zwischen dem Bauherren und dem Architekten möglichst genau bestimmt werden. Es bietet sich an die Leistungsbeschreibung des Architektenvertrages an die in § 15 HOAI aufgeführten [...]
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 HOAI hat der Architekt Anspruch auf Ersatz der Umsatzsteuer, die auf sein nach der HOAI berechnetes Honorar und auf die nach § 7 HOAI berechneten Nebenkosten anfällt. Erbringen Dritte Leistungen an ihn, so ist er hinsichtlich der hierfür zu zahlenden Umsatzsteuer ist [...]
Die Unwirksamkeit einer Vereinbarung, hat zur Folge, dass die in der Vereinbarung geregelten und bezweckten Rechtswirkungen von Anfang an nicht erreicht werden können. Unwirksamkeitsgründe können z.B. Geschäftsunfähigkeit (§ 104 BGB) sowie der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 [...]
Umbauten sind Umgestaltungen eines vorhandenen Objekts mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktion oder Bestand (§ 3 Nr. 5 HOAI). Modernisierungen sind bauliche Maßnahmen zur nachhaltigen Erhöhung des Gebrauchswertes eines Objektes (§ 3 Nr. 6 HOAI). Führen Umbauten zu Modernisierungen dann [...]
Wenn eine Umwelterheblichkeit festgestellt wurde, ist auf 2. Stufe die Umweltverträglichkeit zu prüfen. Hierbei wird in erster Linie das Ziel verfolgt die Umweltbelastungen abzustellen oder zumindest auf ein zulässiges Maß zurückzuführen. Es handelt sich bei dieser Prüfung um eine Besondere [...]
Die Prüfung der Umwelterheblichkeit erfasst die Überlegung, ob und inwieweit das vorgesehene Objekt nach Lage, Funktion und den von ihm ausgehenden Auswirkungen auf die Umwelt einwirkt und ob der in dieser Hinsicht festgestellte Einfluss als fühlbar anzusehen ist. Es geht dabei im Wesentlichen [...]
