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Monats-Archiv März 2008

Fachartikel und Mandantenfragen aus März 2008

Experten aus März 2008

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Glossar-Beiträge aus März 2008

Sperrkonto

Bauvertragsrecht

Ein Sperrkonto ist ein Konto bei einem Kreditinstitut, das meist auf den Namen des Auftraggebers und des Auftragnehmers gemeinsam angelegt wird. Das Sperrkonto kann zeitlich unbegrenzt oder zeitlich begrenzt angelegt werden, so dass erst nach Ablauf einer festgelegten Sperrfrist [...]

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Basiszinssatz

Bauvertragsrecht

Der Basiszinssatz ist in § 247 BGB geregelt und verändert sich zum 1. Januar und 1. Juli eines jeden Jahres um die Prozentpunkte, um welche die Bezugsgröße seit der letzten Veränderung des Basiszinssatzes gestiegen oder gefallen ist. Die Bezugsgröße ist der Zinssatz für die jüngste [...]

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Arbeitnehmer – Entsendegesetz

Bauvertragsrecht

Das Arbeitnehmer – Entsendegesetz ermöglicht die Festlegung von Mindeststandards bei Arbeitsbedingungen in bestimmten Branchen. Ein in entsprechenden Branchen festgelegter Mindestlohn ist für Arbeitgeber mit Sitz in Deutschland oder im Ausland für ihre im Geltungsbereich des Tarifvertrags [...]

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Abschlagszahlungen

Bauvertragsrecht

Abschlagszahlungen sind Teilzahlungen auf die Werklohnforderungen des ausführenden Unternehmers/ Auftragnehmers oder auf den Honoraranspruch des Architekten, Ingenieurs, Statikers, u. a. Baubeteiligte für erbrachte und nachgewiesene Leistungen. – Anerkenntnis:  Zahlungen auf [...]

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Arbeitnehmerüberlassung

Bauvertragsrecht

Bei der Arbeitnehmerüberlassung wird ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber einem Dritten zu Arbeitsleistung überlassen. Der Arbeitnehmer, der beispielsweise bei einer Zeitarbeitsfirma angestellt ist, verfügt über die gesetzlichen Arbeitnehmerrechte gegenüber dieser Zeitarbeitsfirma. Seine [...]

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Verbraucher

Bauvertragsrecht

Nach § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Juristische Personen (z. B. GmbH) und auch Idealvereine sind keine Verbraucher. [...]

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