Monats-Archiv Januar 2015

Fachartikel und Mandantenfragen aus Januar 2015

Vorsicht vor Mängelanzeigen per E-Mail

Veröffentlicht am 27. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Bei einem VOB-Vertrag hat der Auftraggeber die Möglichkeit, durch eine bloße schriftliche Mängelanzeige für den Neubeginn der Verjährung zu sorgen. Er muss dabei dem Auftraggeber konkret mitteilen, welche Mängel an dessen Bauleistung bestehen § 13 Abs. 5 Nr. 1 Satz 2 VOB/B) Nach einem neuen [...]

Schadensersatzanspruch nach Aufhebung des Vergabeverfahrens

Veröffentlicht am 26. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Wird ein Vergabeverfahren aufgehoben, ohne dass ein „schwerwiegender Grund“ vorliegt, so kann der hierdurch benachteiligte Auftragnehmer Schadensersatz fordern. Allerdings hängt es von den Umständen des Einzelfalles ab, ob er das sogenannte negative Interesse (seinen Kalkulationsaufwand) oder [...]

Die Vergabe öffentlicher Aufträge soll reformiert werden!

Veröffentlicht am 17. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Das Bundeskabinett hat am 7. Januar 2015 Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts verabschiedet. Danach soll das Vergaberecht vereinfacht und mittelfreundlicher gestaltet werden. Auch wird eine weitere Vereinheitlichung des Vergaberechts in Europa [...]

Schadensersatz bei unzulässiger Aufhebung der Ausschreibung

Veröffentlicht am 15. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Nach einem Urteil des OLG München vom 12.12.2013 (Vergaberechts-Report 2014), darf der Auftraggeber eine Ausschreibung nicht ohne weiteres aufheben, wenn eine Differenz von ca. 17 % zwischen dem Angebot des Bieters und den vom Auftraggeber geschätzten Kosten liegt. Tut er dies dennoch, hat der [...]

Neue Verzugszinsen

Veröffentlicht am 14. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Die Deutsche Bundesbank hat den sogenannten Basiszinssatz im Sinne von § 247 BGB mit Wirkung vom 1. Januar 2015 auf -0,83 % gesenkt. Damit gilt für alle Geldschulden aus Rechtsgeschäften, die ab dem 1. Januar 2002 geschlossen worden sind, für Verzugszeiträume ab dem 1. Januar 2015 ein [...]

Eine Aufgreifschwelle zur Ermittlung von Unterangeboten ist zulässig

Veröffentlicht am 9. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bekanntlich sind bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sogenannte Unterangebote (nicht kostendeckend Angebote) aus der Wertung zu nehmen. Allerdings ist schwierig, die Grenze zum Unterangebot zu bestimmen. Die zweite Vergabekammer des Bundes hat nun in einer Entscheidung vom 15.10.2014 – [...]

Kostenvoranschlag oder Festpreis?

Veröffentlicht am 5. Januar 2015
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Unter einem Kostenvoranschlag versteht man eine „ unverbindliche Berechnung der voraussichtlich anfallenden Kosten auf der Grundlage einer fachmännisch gutachterlichen Äußerung des Unternehmers“ im Rahmen der Vertragsanbahnung. Hierfür übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr. [...]

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Experten aus Januar 2015

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