Monats-Archiv Dezember 2010

Fachartikel und Mandantenfragen aus Dezember 2010

Das Textsystem StLB-Bau wurde geändert

Veröffentlicht am 30. Dezember 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Das Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau wurde aktualisiert. Mit dem Erlass vom 2. November 2010 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Aktualisierung des STLB-Bau durch die [...]

Baurechts-Report 12/2010 – Stillschweigendes Anerkenntnis nicht beauftragter Leistungen

Veröffentlicht am 9. Dezember 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Das OLG Schleswig hat entschieden, dass für ein Anerkenntnis nicht vereinbarter Leistungen jedes Verhalten des Auftraggebers genügt, das eindeutig erkennen lässt, dass er mit der Leistung einverstanden ist. Hierbei kommt es nicht darauf an, ob ihm dabei bewusst ist, dass die Leistung nicht vom [...]

Wie lange haftet der Auftragnehmer für Verschleißteile?

Veröffentlicht am 8. Dezember 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Für Bauleistungen beträgt die gesetzliche Frist für Mängelansprüche bekanntlich 5 Jahre ( §634 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Eine spezielle Gewährleistungsfrist für „Verschleißteile“ kennt das BGB nicht. Die VOB/B ist hier etwas „auftragnehmerfreundlicher“. In § 13 Abs. 4 Nr [...]

Verteidigungsrichtlinie

Veröffentlicht am 1. Dezember 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bauaufträge im sicherheitsrelevanten Bereich Aufträge aus dem sicherheitsrelevanten Bereich fallen ab 21.08.2011 unter die Verteidigungsrichtlinie 2009/81/EG. Der Name erweckt den Eindruck, als seien hier nur Leistungen für den militärischen Bereich erfasst. Das trifft nicht zu. Gemäß Art. 2 [...]

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Experten aus Dezember 2010

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Glossar-Beiträge aus Dezember 2010

ÖNORM B 2110

Bauvertragsrecht

Der DIN (=Deutsche Industrie Norm) entspricht in Österreich die ÖNORM. Die ÖNORM B 2110 entspricht der deutschen VOB Teil B. Die aktuelle ÖNORM B 2110 ist am 01.01.2009 in Kraft getreten. Anders als in Deutschland, wo in der Praxis für die DIN 1961 der Begriff VOB/B gebräuchlich ist, hat sich [...]

Zustimmung im Einzelfall (ZiE)

Bauvertragsrecht

Verkürzt ausgedrückt handelt es sich bei der Zustimmung für den Einzelfall (ZiE) um eine „kleine Baugenehmigung“ für Sonderanfertigungen- oder Verfahren. Die Zustimmung im Einzelfall (ZiE) ist in den Landesbauordnungen geregelt. Die ZiE ist ein Verwaltungsakt. Sie ist notwendig, wenn nicht [...]

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