Monats-Archiv August 2010

Fachartikel und Mandantenfragen aus August 2010

Baurechts-Report 08/10 – Berechnung des Zuschusses zur Mängelbeseitigung

Veröffentlicht am 31. August 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Hat der Unternehmer gegen den für die Entstehung des Mangels mitverantwortlichen Besteller Anspruch auf Zahlung eines Zuschusses zur Mängelbeseitigung, richtet sich dessen Höhe grds. nach den im Rahmen der Erforderlichkeit im Zeitpunkt ihrer Ausführung bei dem Unternehmen tatsächlich [...]

Neue Mindestlöhne im Baugewerbe ab 1. September 2010

Veröffentlicht am 19. August 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauarbeitsrecht

Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) berichtet, dass im Bauhauptgewerbe am 1. September 2010 neue Mindestlöhne mit allgemeinverbindlicher Wirkung in Kraft treten werden. Der bereits in der Tarifrunde 2009 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im [...]

Der Spekulationspreis beim VOB-Einheitspreisvertrag

Veröffentlicht am 13. August 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

„Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis“. Diesem Prinzip folgt unsere VOB/B, wenn es nach Vertragsschluss zu Massenänderungen, Vertragsänderungen oder Zusatzleistungen kommt. Erhöht sich beispielsweise die Menge in einer LV-Position um das Doppelte, [...]

Wer trägt das Risiko eines verzögerten Zuschlags?

Veröffentlicht am 5. August 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Immer wieder beschäftigen sich die Gerichte mit folgender Situation: Bei einem Öffentlichen Auftrag kommt es zu Verzögerungen beim Zuschlag, weil ein Mitbieter die Vergabeentscheidung des Auftraggebers von der Vergabekammer nachprüfen lässt. Der günstigsten Bieter erklärt sich zwar mit der [...]

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Experten aus August 2010

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Glossar-Beiträge aus August 2010

Einreichung der Angebote (VOB 2009)

Vergaberecht

In den Vergabeunterlagen ist bestimmt, innerhalb welcher Frist (Angebotsfrist) die Angebote beim Auftraggeber einzureichen sind. Die Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind, gibt der Öffentliche Auftraggeber den Bewerbern in den Angebotsunterlagen [...]

EG-Sektorenüberwachungsrichtlinie (VOB 2009)

Vergaberecht

Diese Richtlinie der EG Nr. 92/13/EWG des Rates vom 25.02.1992 zur Koordinierung der Rechts -und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften über die Auftragsvergabe sowie im Telekommunikationssektor (Amtsblatt der EG Nr.L 76.23 1992) verpflichtet die [...]

Einsicht in die Eröffnungsniederschrift (VOB 2009)

Vergaberecht

Nach § 14 Abs.7 der VOB/A 2009 ist “den Bietern und ihren Bevollmächtigten die Einsicht in die Niederschrift und ihre Nachträge… zu gestatten; den Bietern sind nach Antragstellung die Namen der Bieter sowie die verlesenen und die nachgerechneten Endbeträge der Angebote sowie die Zahl ihrer [...]

EG-Sektorenrichtlinie (VOB 2009)

Vergaberecht

Diese Richtlinie wurde (zuletzt in der Fassung der “Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie-und Verkehrsversorgung sowie Postdienste) durch [...]

EG-Richtlinien (VOB 2009)

Vergaberecht

Das Vergabeverfahren in Deutschland wird bei Baumaßnahmen, die den EU-Schwellenwert überschreiten, maßgeblich von EG-Richtlinien beeinflusst. Diese EG-Richtlinien haben zwar grundsätzlich keine unmittelbaren Rechtswirkungen gegenüber den öffentlichen Institutionen und den Bietern; [...]

EG-Bekanntmachung § 12a (VOB 2009)

Vergaberecht

Bei Leistungen, die europaweit auszuschreiben sind, erfolgt die Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften; unverzügliche Übermittlung an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der EG, darf 650 Wörter nicht [...]

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