Monats-Archiv Juni 2010

Fachartikel und Mandantenfragen aus Juni 2010

Neuregelungen des Bundesbauministeriums zur VOB 2009

Veröffentlicht am 25. Juni 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Nachdem die VOB Fassung 2009 am 11. Juni 2010 in Kraft gesetzt worden war, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um die Neuregelungen für ihren Bereich verbindlich einzuführen. Mit Einführungserlassen des BMVBS vom [...]

Baurechts-Report 06/10 – Teilkündigung nach VOB/B

Veröffentlicht am 20. Juni 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Leistungsteile innerhalb eines Gewerks stellen grundsäztlich keinen in sich abgeschlossenen Teil der vertraglichen Leistung dar, auf den sich die Entziehung des Auftrags nach § 8 Abs. 3 Satz 2 VOB/B beschränken kann. Wollen die Vertragspartner dies ändern, müssen sie eine ausdrückliche [...]

Die VOB 2009 und die VgV sind ab dem 11. Juni 2010 in Kraft

Veröffentlicht am 9. Juni 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Die bereits im Oktober 2009 im Bundesanzeiger veröffentlichte VOB 2009 war bisher für öffentliche Auftraggeber nicht verbindlich. Mit der Verordnung zur Anpassung der Vergabeverordnung, die am 10. Juni 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBL. I Nr. 30, Seite 724) verkündet wird, wird gemäß Art. 3 [...]

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