Monats-Archiv November 2010

Fachartikel und Mandantenfragen aus November 2010

Zur Verjährung von Vergütungsansprüchen zum Jahreswechsel.

Veröffentlicht am 15. November 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Die regelmäßige Verjährungsfrist für Vergütungsansprüche am Bau beträgt 3 Jahre und beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch fällig geworden ist. Mit Ablauf des Jahres 2010 verjähren somit solche Vergütungsansprüche, die im Jahr 2007 fällig geworden sind. Sofern die [...]

Wann ist eine Baugenehmigung erforderlich?

Veröffentlicht am 15. November 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Solaranlagen werden heute in großem Umfang errichtet. Um Ärger zu vermeiden, sollte vor der Errichtung geklärt werden, ob für die Anlage eine Baugenehmigung erforderlich ist. Im Geltungsbereich der Bayerischen Bauordnung gilt hier folgendes: Falls Solaranlagen ausdrücklich in einem [...]

Baurechts-Report 11/2010 – Kann der Auftragnehmer die Suchkosten bei unberechtigter Mängelrüge verlangen?

Veröffentlicht am 10. November 2010
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Der in Anspruch genommene Auftragnehmer darf Maßnahmen zur Mängelbeseitigung nicht davon abhängig machen, dass der Auftrggeber eine Erklärung abgibt, wonach er die Kosten der Untersuchung für den Fall übernimmt, dass der Auftragnehmer nicht für den Mangel verantwortlich ist. Mehr zu diesem [...]

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Experten aus November 2010

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Glossar-Beiträge aus November 2010

Mindestanforderungen an Nebenangebote (§ 16 a VOB/A n. F., § 10 a, 25 a VOB/A a. F.) (VOB 2006)

Vergaberecht

Legt der Auftraggeber Mindestanforderungen an Nebenangebote fest, darf er nur solche Nebenangebote werten, die diese Anforderungen erfüllen (§ 16 a VOB/A). Darüber hinaus ist der Auftraggeber eines öffentlichen Auftrages nach der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie verpflichtet, [...]

Gleichwertigkeit von Angeboten (§ 13 VOB/A n. F.; § 21 VOB/A a. F.) (VOB 2006)

Vergaberecht

Zur Feststellung der Vergleichbarkeit der eingereichten Haupt- und Nebenangebote sind diese auf die Einhaltung der geforderten Ausschreibungsbedingungen zu überprüfen. Nebenangebote müssen zum einen den angegebenen Mindestbedingungen (siehe dort) entsprechen. Sind keine Mindestbedingungen [...]

Baustoffe

Bauvertragsrecht

Baustoffe sind Materialien, die zu Bauteilen verarbeitet werden und im Gegensatz zu diesen keine dienende Funktion im Bauwerk haben. Kennzeichnend ist dabei, dass diese Stoffe nach der Verar-beitung in das Bauwerk eingehen. Insofern sind Baustoffe von Bauhilfsstoffen abzugrenzen, welche in dem [...]

Druckzuschlag

Bauvertragsrecht

Druckzuschlag bezeichnet das Zurückbehaltungsrecht des Bestellers einer Werkleistung hinsichtlich der Vergütung des Unternehmers wegen eines Mangels am bestellten Werk. Seine gesetzliche Grundlage findet dieses Zurückbehaltungsrecht in § 641 Abs. 3 BGB. Seit der Änderung dieser Norm durch das [...]

Fälligkeit

Bauvertragsrecht

Unter Fälligkeit wird im Allgemeinen der Zeitpunkt verstanden, von dem ab der Gläubiger einer Leistung diese fordern kann (§271 BGB). Hinsichtlich der Werklohnforderung ist die Fälligkeit bei Vorliegen eines VOB/B – Vertrages in § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B (Abschlagszahlung) bzw. § 16 Abs. 3 [...]

Nachfristsetzung

Bauvertragsrecht

Eine Nachfrist ist eine Frist, die nach Ablauf einer bereits gesetzten und abgelaufenen Frist gesetzt wird, um bestimmte Rechtsfolgen hervorzurufen. In folgenden Fällen ist die Setzung einer Nachfrist erforderlich: § 5 Abs. 4 VOB/B: Wenn sich der Auftragnehmer mit dem Baubeginn bzw. der [...]

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