Monats-Archiv November 2008

Fachartikel und Mandantenfragen aus November 2008

Baurechts-Report 11/08 – Gerät der Auftragnehmer in Verzug, wenn er den Fertigstellungstermin wegen verspäteter Materiallieferung versäumt?

Veröffentlicht am 11. November 2008
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauvertragsrecht

Im Hinblick auf die mit einer Bevorratung verbundenen Kosten ist es einem Unternehmer nicht verwehrt, Bestellungen so vorzunehmen, dass das Material bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang rechtzeitig zur Verfügung steht. Dies hat das OLG Celle mit Urteil vom 11. 10. 2007 festgestellt, das im [...]

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Glossar-Beiträge aus November 2008

Beteiligung der Öffentlichkeit

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Das Verfahren gliedert sich in das Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, in welchem die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sowie deren voraussichtliche Auswirkungen öffentlich zu unterrichten ist. Hierbei ist Gelegenheit [...]

Arbeitszeit

Bauarbeitsrecht

Die Arbeitszeit im Baugewerbe wird durch die tarifvertraglichen Vorschriften des § 3 des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe (BRTV) und § 3 des Rahmentarifvertrages für die Angestellten und Poliere des Baugewerbes (RTV Angestellte/Poliere) geregelt. Nach dem tariflichen Grundmodell [...]

Zusätzliches Urlaubsgeld

Bauarbeitsrecht

Die „Urlaubsvergütung“ setzt sich aus dem „Urlaubsentgelt“ und dem „zusätzlichen Urlaubsgeld“ zusammen. Gesetzlich geregelt ist nur der Anspruch auf Urlaubsentgelt (BUrlG). Der Anspruch auf ein zusätzliches Urlaubsgeld setzt daher voraus, dass dies in einem einschlägigen [...]

Zusatzversorgungskasse

Bauarbeitsrecht

In zahlreichen Branchen gibt es Sozialkassen, die den Arbeitnehmern eine zusätzliche Alterversorgung gewähren, wenn sie bestimmte Beschäftigungszeiten in der jeweiligen Branche nachweisen können. Im Baugewerbe ist dies die „Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes“ (www.soka.bau.de), eine [...]

Zuschläge

Bauarbeitsrecht

Es gibt keine gesetzlichen Regelungen, die Zuschläge für Überstunden („Mehrarbeit“), Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit vorsehen. Anspruchsgrundlage können daher nur Tarifverträge, einzelvertragliche Vereinbarungen oder eine betriebliche Übung [...]

Zuschuß-Wintergeld

Bauarbeitsrecht

Gewerbliche Arbeitnehmer des Baugewerbes haben in der gesetzlichen Schlechtwetterzeit (01.12. bis 31.03.) für jede witterungs- oder auftragsbedingte Ausfallstunde, die durch Auflösung von Arbeitszeitguthaben überbrückt und für die deshalb die Inanspruchnahme von Saison-Kurzarbeitergeld [...]

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