Monats-Archiv Juni 2013

Fachartikel und Mandantenfragen aus Juni 2013

Planungsfehler: Wann haftet der Unternehmer?

Veröffentlicht am 26. Juni 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Architektenrecht/Ingenieurrecht

Bei Einschaltung eines Generalunternehmens werden Ingenieurbüros häufig nur mit der Planung entsprechend den Leistungsphasen 1 bis 3 beauftragt. Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 16.03.2010 – 14 U 31/04; BGH Beschluss vom 06.09.2012 – VII ZR 60/10 entschieden, dass ein nur mit der [...]

Die aktuellen Löhne und die Lohnentwicklung am Bau

Veröffentlicht am 24. Juni 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Bauarbeitsrecht

Aus baurechtlicher Sicht sind insbesondere der Ecklohn und der Gesamttarifstundenlohn von Bedeutung, weil diese Löhne insbesondere bei der Vereinbarung so genannter Lohngleitklauseln zugrunde gelegt werden. Unter dem „Ecklohn“ versteht man dabei nach § 5 Nr.1 des [...]

Ist eine negative Bankauskunft ein Ausschlussgrund?

Veröffentlicht am 18. Juni 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Bei öffentlichen Aufträgen, die nach VOB/A ausgeschrieben werden, hat der Bieter seine Eignung nachzuweisen (§16 Abs. 2 VOB/A). In einem von der Vergabekammer Baden-Württemberg am 9.4.2013 (AZ: VK 08/13; Vergaberechts-Report 2013, 19) gefällten Entscheidung holte der öffentliche Auftraggeber [...]

Unternehmer-Umfrage zur angemessenen Beteiligung des Mittelstands an öffentlichen Aufträgen.

Veröffentlicht am 17. Juni 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB, § 97 Abs. 3) sind bei der Vergabe öffentlicher Aufträge mittelständische Interessen vornehmlich zu berücksichtigen. „Leistungen sind in der Menge aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlose) zu [...]

Aufgabenübertragung zwischen öffentlichen Auftraggebern

Veröffentlicht am 14. Juni 2013
Kategorie: Fachartikel
Thema: Vergaberecht

Der Europäische Gerichtshof hat am 13.06.2013 (Rs. C-386/11) entschieden, dass die Übertragung von Aufgaben, die einem Kreis obliegen, an eine Stadt in der Regel keine In-House-Vergabe darstellt (weder mandatierend noch delegierende Aufgabenübertragung), sondern einen öffentlichen Auftrag, der [...]

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Experten aus Juni 2013

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Glossar-Beiträge aus Juni 2013

EG-Bekanntmachung (VOB 2012)

Vergaberecht

Zu Inhalt und Bedeutung siehe "EG-Bekanntmachung § 12a (VOB 2009) – Vergaberecht". Diese Regelung findet sich nun in § 12 EG. Die in " EG-Bekanntmachung § 12a (VOB 2009)" erwähnte Obergrenze von 650 Wörtern für die Information darf überschritten werden, wenn der [...]

EG-Amtsblatt § 12a (VOB 2012)

Vergaberecht

Zu Inhalt und Bedeutung siehe "EG-Amtsblatt § 12a (VOB 2009) – Vergaberecht". Zur "Bekanntmachung öffentlicher Aufträge" siehe nun § 12 EG Abs. [...]

EG-Bauproduktenrichtlinie (VOB 2012)

Vergaberecht

Sowohl in Bezug auf den Paragraphen als auch inhaltlich hat sich die VOB 2012 hier gegenüber der VOB 2009 nicht verändert. Siehe dazu EG-Bauproduktenrichtlinie (VOB [...]

EG – Baukoordinierungsrichtlinie (VOB 2012)

Vergaberecht

Sowohl in Bezug auf den Paragraphen als auch inhaltlich hat sich die VOB 2012 hier gegenüber der VOB 2009 nicht verändert. Siehe dazu EG – Baukoordinierungsrichtlinie (VOB [...]

CPV (VOB 2012)

Vergaberecht

Sowohl in Bezug auf den Paragraphen als auch inhaltlich hat sich die VOB 2012 hier gegenüber der VOB 2009 nicht verändert. Siehe dazu CPV (VOB [...]

CE-Zeichen (VOB 2012)

Vergaberecht

Sowohl in Bezug auf den Paragraphen als auch inhaltlich hat sich die VOB 2012 hier gegenüber der VOB 2009 nicht verändert. Siehe dazu CE-Zeichen (VOB [...]

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