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Alle Informationen zum Thema „Schlichter und Schiedsrichter”

Zur Durchführung eines Schiedsverfahrens auf der Basis einer wirksamen Schiedsvereinbarung bestimmt jede Partei seine Schiedsrichter selbst, es sei denn, in der Schiedsvereinbarung wurden diesbezüglich bereits verbindliche Regelungen getroffen. Bei einem so genannten Dreierschiedsgericht ernennt jede Partei einen Schiedsrichter. Die beiden so Ernannten verständigen sich dann auf ihren Vorsitzenden (Schiedsobmann). Können sich die Schiedsrichter nicht auf einen Obmann einigen, wird dieser nach § 1062 ZPO regelmäßig vom Oberlandesgericht am Ort des Schiedsverfahrens ernannt. Die Schiedsrichter müssen unabhängig und unparteilich sein. Jede Partei hat das Recht, einen Schiedsrichter wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Entscheidet sich das Schiedsgericht gegen die Ablehnung, kann die Partei, die den diesbezüglichen Antrag gestellt hat, innerhalb eines Monats die staatlichen Gerichte anrufen (§ 1037 ZPO). Die Schiedsrichter tragen eine hohe Verantwortung, weil es gegen ihre Entscheidung grundsätzlich kein Rechtsmittel gibt. Zwar besteht die Möglichkeit, gegen den Schiedsspruch einen Aufhebungsantrag zu stellen. Dem prüfenden Oberlandesgericht ist aber nur gestattet, zum Beispiel den Schiedsspruch dahingehend zu prüfen, ob zum Beispiel schwerwiegender Verstöße gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs vorliegen.

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Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht; Mediator, Schlichter, Adjudikator und Schiedsrichter, Vorstand des Instituts für Deutsches und Internationales Baurecht der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin bis 2016. Honorarprofessor für Bau- und Architektenrecht an der THD [...]

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Schlichter und Schiedsrichter Prof. Dr. Rolf Kniffka, Hamm

59071 Hamm
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Prof. Dr. jur. Rolf Kniffka, Vorsitzender Richter des VII.Senats (Bausenats) beim Bundesgerichtshof bis 2014, Mitbegründer und Präsident des Deutschen Baugerichtstages bis 2012, langjähriger Mitherausgeber der Zeitschrift BauR (bis 2020) sowie Autor und Herausgeber zahlreicher Buchwerke, u.a. [...]

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