Search
Generic filters

Bausuchdienst GmbH

Bausuchdienst GmbH

Der Beirat und externe Autoren verfassen für baurechtsuche.de Beiträge. Diese werden von unserem Team regelmäßig eingestellt. Fragen zu den Beiträgen können wir an den jeweiligen Autor weiterleiten (soweit der Autor damit einverstanden ist). Für eine Beratung verweisen wir auf unsere Experten.

Mit freundlichen Grüßen aus Pöcking,
Ihr Team von baurechtsuche.de

Kontakt

Alte Bahnhofstr. 31
82343 Pöcking
Bayern
Deutschland

-
info@baurechtsuche.de
https://www.baurechtsuche.de/

Tätigkeitsschwerpunkte

    Sprachen

      Zusatzqualifizierungen

        Anfrage stellen

        • Die mit * gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder
        • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.

        Kollegen:

        Von Bausuchdienst GmbH verfasste Beiträge:

        Mindestsätze der HOAI: Sind sie noch verbindlich?

        Mandantenfragen | 4. August 2020

        Mandantenfrage: Wir sind ein kleines Ingenieurbüro Derzeit hören wir unterschiedliche Meinungen zu der Frage, ob die Mindestsätze der HOAI noch gelten Können Sie uns kurz mitteilen, wie es um diese Mindestsätze steht Sind sie noch verbindlich Expertenantwort: Die von Ihnen hier gestellte Frage [...]

        Weiterlesen

        Was ist das „richtige“ Muster eines Bauvertrags für den Auftraggeber?

        Mandantenfragen | 28. Juni 2020

        Mandantenfrage: Wir sind eine Gemeinschaft privater Bauherren und planen den Bau eines größeren Mehrfamilienhauses Derzeit diskutieren wir mit unserem Architekten, welches vorformulierte Vertragsmuster für uns geeignet ist Bekanntlich gibt es ja Vertragsmuster, die auf der VOB/B basieren und [...]

        Weiterlesen

        Corona: Was ist bei Abschluss neuer Verträge zu beachten?

        Mandantenfragen | 8. Juni 2020

        Mandantenfrage: Wir sind ein mittelständisches Unternehmen für Sanitär und Heizung Nun stehen wir kurz vor Abschluss eines größeren Auftrags Wir können nicht vorhersagen, wie sich die Corona-Krise insbesondere auf unsere Bauzeit und den Baubeginn auswirken wird, insbesondere deshalb, weil wir [...]

        Weiterlesen

        Corona: Welche Wertgrenzen gelten für die Vergabe von Bauleistungen?

        Mandantenfragen | 5. Juni 2020

        Mandantenfrage: Wir sind ein größeres mittelständisches Bauunternehmen Wir erhielten die Mitteilung, dass sich die Wertgrenzen für die Vergabe öffentlicher Aufträge bei beschränkten Ausschreibungen und bei der sogenannten freihändigen Vergabe maßgeblich geändert haben sollen Ist dies [...]

        Weiterlesen

        Quarantäne von Mitarbeitern: Wer trägt das Risiko?

        Mandantenfragen | 2. Juni 2020

        Mandantenfrage: Wir sind ein größeres Ingenieurbüro Bei einer Tiefbaumaßnahme kam es bei einer Firma zu maßgeblichen Verzögerungen, was erhebliche Schäden verursacht hat Diese Firma beruft sich jetzt darauf, dass eine Reihe von Mitarbeitern sich in Quarantäne befunden hätten Dies habe sie [...]

        Weiterlesen

        Sind die VOB-Regelungen zur Vertragsänderung und Zusatzleistung im Einzelfall ungültig?

        Mandantenfragen | 21. Mai 2020

        Mandantenfrage: Wir sind ein mittelständisches Bauunternehmen das vornehmlich für öffentliche Auftraggeber baut Uns wurde kürzlich mitgeteilt, dass die wichtigen VOB-Regelungen zur Vertragsänderung (§ 2 Abs 5 VOB/B) und Zusatzleistung (§ 2 Abs 6 VOB/B) im Einzelfall ungültig sein können [...]

        Weiterlesen

        Bauablaufstörungen in der Corona-Krise

        Fachartikel | 21. Mai 2020

        Die Corona-Krise hat auch maßgebliche Auswirkungen auf die Abwicklung von Baumaßnahmen, die hierdurch unterbrochen oder verzögert werden können Das Bundesbauministerium hat hierzu am 23 März 2020 –AZ: 70406 /21/1 – einen Erlass herausgegeben und dabei die 2 wichtigsten Fragen behandelt: 1 [...]

        Weiterlesen

        HOAI: Welche Folgen hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für die Mindest- und Höchsthonorarsätze?

        Mandantenfragen | 6. Januar 2020

        Mandantenfrage: Wir sind ein Ingenieurbüro, das vornehmlich für öffentliche Auftraggeber arbeitet Wir haben Kenntnis von dem Urteil des europäischen Gerichtshofs vom 4 Juli 2019, wonach die HOAI gegen Europarecht verstößt und somit unwirksam ist Wirkt sich dies auch auf bestehende Verträge [...]

        Weiterlesen

        Öffentlicher Auftrag: Ausschluss eines Bieters wegen Schlechtleistung?

        Mandantenfragen | 9. Dezember 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein mittelständisches Bauunternehmen, das vornehmlich für öffentliche Auftraggeber baut (wenn wir auch sagen müssen, dass öffentliche Aufträge wegen der immer komplizierter werdenden Vergabevorschriften für uns immer unattraktiver werden) Nun wurden wir von einem [...]

        Weiterlesen

        Vorsicht vor „Mischverträgen“

        Mandantenfragen | 23. November 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein mittelständisches Bauunternehmen Bei einem Vortrag wurde uns mitgeteilt, dass die Bestimmungen der VOB/B zur Vertragsänderung und zur Zusatzleistung nicht mehr gültig seien und durch die neuen BGB-Bestimmungen zum Bauvertragsrecht zu ersetzen sind Ist dies richtig [...]

        Weiterlesen

        Bauhandwerkersicherheit auch für vorbereitende Planungsleistungen?

        Mandantenfragen | 7. November 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein kleines Architekturbüro, das vornehmlich für Bauträger arbeitet Leider müssen wir feststellen, dass zum Teil die Zahlungsmoral sehr zu wünschen übrig lässt Wir haben nun in einem Fall – vorerst nur mündlich – von einem Bauträger eine Bauhandwerkersicherheit [...]

        Weiterlesen

        Arglistig verursachte Mängel: Wann ist dies anzunehmen?

        Mandantenfragen | 27. Oktober 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein großes Architekturbüro und vornehmlich im Hochbau tätig Wir müssen leider feststellen, dass im Hinblick auf die am Bau herrschende „Überkonjunktur“ Mängel dramatisch zunehmen In unserem Musterbauvertrag sehen wir eine Regelgewährleistungsfrist nach BGB (5 [...]

        Weiterlesen

        Neues BGH-Urteil zur Berechnung von Massenmehrungen

        Mandantenfragen | 10. September 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein größeres Tiefbauunternehmen und haben regelmäßig mit dem Problem zu tun, dass sich bei der Durchführung von Erdarbeiten in einzelnen Positionen gravierende Mengenänderungen gegenüber dem Leistungsverzeichnis ergeben, also die sogenannte 10 %-Grenze der VOB/B [...]

        Weiterlesen

        Ist der bayerische Bürgermeister zum Abschluss von Bau- und Architektenverträgen bevollmächtigt?

        Mandantenfragen | 15. August 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein größeres Planungsbüro und  häufig für Gemeinden in Bayern tätig Bei Abschluss von Verträgen auch im Rahmen von Nachträgen bei der Abwicklung von Bauverträgen haben wir es häufig nur mit dem Bürgermeister zu tun und wüssten eigentlich gerne, wie es um die [...]

        Weiterlesen

        Behinderungen in der Baudurchführung: Was sollte der Auftragnehmer beachten?

        Mandantenfragen | 31. Juli 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein Ausbauunternehmen Derzeit treffen wir Arbeitsvorbereitungen für eine große Baumaßnahme, wobei allerdings damit zu rechnen ist, dass sich sowohl der Baubeginn als auch die Baudurchführung aufgrund nicht rechtzeitiger Vorunternehmerleistungen erheblich verzögern [...]

        Weiterlesen

        (Wie) kann sich der Planer von seiner Haftung freizeichnen?

        Mandantenfragen | 14. Juli 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein Planungsbüro Unser arbeitsmäßiger Schwerpunkt liegt in  der Ausarbeitung von Sanierungsplänen für größere Altbauten Wir werden häufig mit Wünschen der Auftraggeberseite konfrontiert, die sich mit den anerkannten Regeln der Technik nicht vereinbaren lassen [...]

        Weiterlesen

        Vorsicht bei Änderung der Regeln der Technik während der Vertragsabwicklung.

        Mandantenfragen | 2. Juli 2019

        Mandantenfrage: Wir sind eine Bauunternehmung, die vornehmlich im Straßen-und Tiefbaubereich tätig ist Nun haben wir einen Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber – Vertragsgrundlage ist die VOB/B –, dessen Abwicklung sich aufgrund verschiedenster Umstände schon über eine sehr lange [...]

        Weiterlesen

        Wir haben gehört, daß sich unser Werklohn trotz Insolvenz des Schuldners realisieren läßt. Stimmt das?

        Mandantenfragen | 13. Juni 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein Familienbetrieb im Baubereich und arbeiten sehr oft für Bauträger, die als GmbH firmieren Es ist uns schon ein paarmal passiert, daß unser gesamter Werklohn oder ein Teil davon noch offenstand und über das Vermögen der Auftraggeber-GmbH das Insolvenzverfahren [...]

        Weiterlesen

        Wann hat der Auftragnehmer Anspruch auf Teilabnahme?

        Mandantenfragen | 11. Juni 2019

        Mandantenfrage: Wir sind eine mittelständische Bauunternehmung und derzeit mit der Abwicklung einer größeren Baumaßnahme beschäftigt Für ein Teilgewerk (Estricharbeiten) haben wir nun die Abnahme beantragt, insbesondere auch deshalb, weil der Auftraggeber für dieses Teilgewerk bereits einen [...]

        Weiterlesen

        Bauhandwerkersicherheit auch für Renovierungsarbeiten in Einfamilienhäusern?

        Mandantenfragen | 25. April 2019

        Mandantenfrage: Wir stehen kurz vor größeren Umbaumaßnahmen an unserem Einfamilienhaus Nun verlangt der von uns beauftragte Unternehmer eine „Bauhandwerkersicherheit“ über die volle Auftragssumme Leistungen hat er– abgesehen von einigen Planungstätigkeiten – bisher nicht erbracht [...]

        Weiterlesen

        Behinderungsanzeige: Was muss drin stehen?

        Mandantenfragen | 8. April 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein Ausbauunternehmen Wir wickeln derzeit einer Baumaßnahme ab, bei der wir mit erheblichen Behinderungen durch Vorgewerke rechnen müssen Wir wollen den Auftraggeber darüber rechtzeitig  informieren Bitte teilen Sie uns doch mit, was wir diesbezüglich beachten müssen, [...]

        Weiterlesen

        Altbausanierung – Was ist bei so genannten Verbraucherbauverträgen zu beachten?

        Mandantenfragen | 27. März 2019

        Mandantenfrage: Wir haben uns als Bauunternehmung auf Altbausanierung spezialisiert Dabei haben wir es oft mit sogenannten Verbrauchern (§ 13 BGB) als Vertragspartner zu tun Uns ist bekannt, dass es hier für Verträge, die seit dem 1 Januar 2018 geschlossen wurden, Besonderheiten gibt, über die [...]

        Weiterlesen

        Gewährleistung: Wie lange müssen wir als Maler für unsere Malerarbeiten haften?

        Mandantenfragen | 18. März 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein Malerbetrieb und haben im Jahr  2014 umfangreiche  Malerarbeiten in einem größeren Bürogebäude durchgeführt Die Malerarbeiten wurden im April 2014 abgenommen Zum Punkt Gewährleistung wurde lediglich das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) vereinbart Jetzt hat uns [...]

        Weiterlesen

        Wir haben gehört, dass sich die Vergaberegeln der VOB/A geändert haben. Ist das so?

        Mandantenfragen | 7. März 2019

        Mandantenfrage: „Wir sind ein privater Auftraggeber von Bauleistungen und schreiben unsere Arbeiten nach den Grundsätzen der VOB/A aus Wir haben gehört, dass sich die Vergaberegeln der VOB/A geändert haben Ist das so Wenn ja, können Sie uns schlagwortartig mitteilen, welche Änderungen die [...]

        Weiterlesen

        Wie werden Mehrmengen nach dem neuen BGB-Baurecht abgerechnet?

        Mandantenfragen | 4. März 2019

        Mandantenfrage: Wir sind eine auf Tiefbau spezialisierte Bauunternehmung Kürzlich haben wir einen sogenannten BGB-Bauvertrag abgeschlossen, wobei wir nun feststellen müssen, dass in einzelnen Positionen des Einheitspreisvertrags die Mengen deutlich höher ausfallen als im LV angegeben Bedauerlich [...]

        Weiterlesen

        BGB-Gewährleistungsfrist auch im VOB-Vertrag?

        Mandantenfragen | 13. Februar 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein mittelständisches Bauträgerunternehmen Weil unseres Erachtens das neue BGB-Baurecht viele Lücken lässt, haben wir uns entschlossen, zumindest vorläufig beim VOB-Vertrag zu bleiben Allerdings halten wir es für zwingend notwendig, an der BGB-Gewährleistungsfrist [...]

        Weiterlesen

        Änderung der Vergabevorschriften der VOB/A

        Mandantenfragen | 12. Februar 2019

        Mandantenfrage: Wir sind ein größeres Architekturbüro, das vornehmlich für die Öffentliche Hand arbeitet Ist es richtig, dass in Kürze die Vergabevorschriften der VOB/A geändert werden Gegebenenfalls: Was ändert sich Expertenantwort: Dies ist richtig In Kürze rechnen wir mit einer [...]

        Weiterlesen

        Das neue gesetzliche Vertragsänderungsrecht – ein Schaubild

        Fachartikel | 1. November 2018

        Mit dem seit dem 1 Januar 2018 gültigen „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ wurden unter anderem  gesetzliche Bestimmungen zur Vertragsänderung bei der Abwicklung eines Bauvertrags eingeführt (§§ 650b ff BGB) Bisher kannte das BGB [...]

        Weiterlesen

        Wann Kaufvertrag – wann Werkvertrag?

        Fachartikel | 27. August 2018

        Oft lässt sich nicht sehr einfach beantworten, ob die Vertragspartner einen Werk-oder Kaufvertrag abgeschlossen haben Die Beantwortung dieser Frage kann aber für die Beurteilung einer Rechtssache von entscheidender Bedeutung sein Beispiel: Der Kunde lässt sich eine Küche liefern und montieren [...]

        Weiterlesen

        BGH: Der Bieter trägt bei öffentlichen Aufträgen das Risiko für eine verspätete Zuschlagserteilung

        Fachartikel | 9. Juli 2018

        Bei Vergaben von Aufträgen oberhalb des EU-Schwellenwerts (derzeit 5548000 Euro) kann es zu erheblichen Verzögerungen kommen, wenn ein Mitbieter die Vergabekammer anruft, weil er – im Gegensatz zur Vergabestelle – der Meinung ist, dass er das günstigste Angebot abgegeben habe In einem Urteil [...]

        Weiterlesen

        BGH: Das Bauforderungssicherungsgesetz schützt auch dem Sub-Subunternehmer vor Zahlungsausfällen

        Fachartikel | 6. Juli 2018

        Das Bauforderungssicherungsgesetz ist in der Baupraxis viel zu wenig bekannt Dabei bietet es für den ausführenden Unternehmer einen wirksamen Schutz vor Zahlungsausfällen, indem es eine Durchgriffshaftung gegenüber den Geschäftsführern von in Insolvenz geratenen Auftraggebern bieten kann [...]

        Weiterlesen

        Auch fehlende Dokumente können ein Baumangel sein

        Fachartikel | 5. Juni 2018

        Eine Bauleistung ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ 633 Abs 2 Satz 1 BGB) Das Kammergericht hat nun in einem Urteil vom 0103 2018 – AZ: 27 U 40/17 – darauf hingewiesen, dass auch dann ein Mangel vorliegen kann, wenn die Leistung selbst zwar mangelfrei ist, [...]

        Weiterlesen

        Verspäteter Zuschlag: Kein Ersatz für vorvertragliche Mehrkosten des Auftragnehmers

        Fachartikel | 2. Juni 2018

        Bei öffentlichen Aufträgen kann es zu erheblichen Zuschlagsverzögerungen kommen, wenn Mitbieter Einsprüche gegen die geplante Vergabe erheben In einem Urteil vom 1105 2009 (Baurechts-Report 5, 2009, Seite 1) hatte der BGH entschieden, dass der Auftragnehmer nach den Grundsätzen des § 2 Abs 5 [...]

        Weiterlesen

        Tarifverhandlungen Bau nach 19 Stunden durch Schlichterspruch abgeschlossen

        Fachartikel | 17. Mai 2018

        Nach einem Verhandlungsmarathon von 19 Stunden wurden die Tarifverhandlungen für die rund 800000 Beschäftigten am Bau durch Schlichterspruch beendet Es ist wohl der sehr guten Konjunktur und dem Fachkräftemangel geschuldet, dass das Ergebnis für die Arbeitnehmer sehr erfreulich ausgefallen ist [...]

        Weiterlesen

        Bauwirtschaft fordert Beibehaltung der VOB/A

        Fachartikel | 14. Mai 2018

        Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) beinhaltet Vergaberegelungen für öffentlichen Aufträge, die von dem paritätisch mit Vertretern der Auftraggeber- und Auftragnehmerseite besetzten Vergabe- und Vertragsausschuss erarbeitet wurden Diese Regelungen gelten seit vielen [...]

        Weiterlesen

        Auch kleine Änderungen des Angebots gefährden den Vertragsschluss!

        Fachartikel | 16. April 2018

        Nur die vorbehaltlose Annahme eines Angebots führt zum Vertragsschluss Werden dagegen mit der Annahme des Angebots Änderungen erklärt, gilt dies als Ablehnung des Angebots verbunden mit einem neuen Antrag (§ 150 Abs 2 BGB) Dabei ist es gleichgültig, ob die vorgenommenen Änderungen [...]

        Weiterlesen

        Behinderung durch Vorunternehmer: Welche Mehrkosten kann der Nachfolgeunternehmer vom Auftraggeber verlangen?

        Fachartikel | 9. April 2018

        Das Problem: Behinderungen bei der Bauvertragsabwicklung verursachen in der Regel Mehrkosten Will der Auftragnehmer solche Mehrkosten gegenüber dem Auftraggeber geltend machen, kommen – je nach den Umständen des Einzelfalls – unterschiedliche Anspruchsgrundlagen in Betracht Fall: Die Leistung [...]

        Weiterlesen

        Neues BGB-Bauvertragsrecht – Behinderungsprobleme bei Vertragsänderungen

        Fachartikel | 13. März 2018

        Seit dem 1 Januar 2018 ist das neue BGB-Bauvertragsrecht in Kraft Liegt dem Bauvertrag dieses neue Vertragsrecht zu Grunde, können Behinderungsprobleme entstehen, sofern der Auftraggeber bei Vertragsabwicklung eine Vertragsänderung wünscht So sieht die neue gesetzliche Regelung des  §650b BGB [...]

        Weiterlesen

        Flüssigfolienanschlüsse an anschließende Bauteile – Teil 3

        Fachartikel | 9. Februar 2018

        Leider nicht in die Umfrage aufgenommen wurden Flüssigfolienanschlüsse an Zink- oder Titanblechbauteile (Tafelabdeckungen, Entwässerungen, Aufbauten), Lichtkuppeln und Dachgullys aus Glasfaserverbundstoffen, Grafitverbundwerkstoffe (Füße von Funkantennen, Wannen), Stahlteile (Geländer, [...]

        Weiterlesen

        Flüssigfolienanschlüsse an anschließende Bauteile – Teil 2

        Fachartikel | 8. Februar 2018

        Anschlüsse an andere Abdichtungsarten Flüssigfolienanschlüsse an besandete Bitumenabdichtungsbahnen: 35,15% der Befragten hielten dies für eine mögliche Dauerhafte Abdichtungsart 47,7% hielten dies für keine gute Abdichtungsart 12,97% hielten diese Art der Abdichtung für eingeschränkt [...]

        Weiterlesen

        Flüssigfolienanschlüsse an anschließende Bauteile – Teil 1

        Fachartikel | 7. Februar 2018

        Abdichtungsanschlüsse von der Abdichtungsebene zu aufgehenden oder herausragenden Bauteilen waren und sind immer problematisch Für diese Übergänge gibt es die unterschiedlichsten Lösungen Herr Dipl Ing SV Norbert Swensson, Generalstraße 12, 44795 Bochum hat kürzlich zum oben genannten Thema [...]

        Weiterlesen

        Neues BGB- Bauvertragsrecht: Vorsicht vor „Mischverträgen“!

        Fachartikel | 5. Februar 2018

        Seit dem 1 Januar 2018 ist das neue BGB-Bauvertragsrecht in Kraft Dieses neue Recht gilt allerdings nicht für Bauverträge der öffentlichen Hand Vielmehr wurde für diese Aufträge bestimmt, dass die Bauleistungen weiterhin ausschließlich auf der Basis der VOB/B zu vergeben sind Der Deutsche [...]

        Weiterlesen

        Die Mär von verdeckten Mängeln am Bau

        Fachartikel | 19. September 2017

        Die Mär von „verstreckten Mängeln“ wird von Generation zu Generation am Bau weitergegeben Mit der Wiederholung wird dieses Märchen aber nicht wahr Weder BGB- noch VOB-Werkvertragsrecht kennen den verdeckten Mangel, der zu einer verlängerten Verjährungsfrist für Mängelansprüche führen [...]

        Weiterlesen

        Wird die VOB/B geändert?

        Fachartikel | 6. September 2017

        Am 1 Januar 2008 wird das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrecht und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ in Kraft treten Dieses Gesetz beinhaltet unter anderem Änderungen zur „Abschlagszahlung“ und zur „Abnahme“ In den §§ 650b-650d ist ein neues dem BGB bisher [...]

        Weiterlesen

        5 Legal Issues Foreign Developers Struggle with in German Real Estate Market

        Fachartikel | 1. September 2017

        When consulting foreign real estate developers on German real estate and construction law, a couple of legal issues are most likely to be subject of intense discussion Many questions arise and the answers often activate disbelieving stares We sometimes here from developers in the middle of a [...]

        Weiterlesen

        Auch eine Teil-Schwarzgeldabrede kann nun dramatische Folgen haben

        Fachartikel | 27. Juli 2017

        Ein Urteil des OLG Schleswig vom 1482014 – 7 U 16/08 – verdeutlicht, wie risikoreich es ist, wenn die Vertragspartnern vereinbaren, auch nur einen kleinen Teil des Werklohns „schwarz“ abzurechnen In dem dort entschiedenen Fall machte der Auftragnehmer – korrekt vereinbarte – [...]

        Weiterlesen

        Zur Frist des Nachbarwiderspruchs gegen eine erteilte Baugenehmigung

        Fachartikel | 19. Juli 2017

        1 Einleitung Stellen Sie sich vor, Ihr Nachbar möchte auf seinem Grundstück – das direkt neben dem Ihren liegt – eine bauliche Anlage errichten, die Sie gerne verhindern würden Er bekommt auch die erforderliche Baugenehmigung Wie reagieren Sie darauf, dass Ihr Nachbar nun mit den Bauarbeiten [...]

        Weiterlesen

        Erfüllt eine E-Mail das vertraglich vereinbarte Schriftformerfordernis?

        Fachartikel | 11. Juli 2017

        In vielen Werkverträgen und auch  in der VOB/B ist bestimmt, dass gewisse Erklärungen oder Vereinbarungen der Schriftform bedürfen, um wirksam zu sein Derzeit ist in Rechtsprechung und Literatur die Frage umstritten, ob eine Erklärung per E-Mail dieses Schriftformerfordernis erfüllt Im Urteil [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 17

        Fachartikel | 20. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung„ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 16

        Fachartikel | 19. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 15

        Fachartikel | 13. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung „ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 14

        Fachartikel | 7. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 13

        Fachartikel | 6. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung „ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 12

        Fachartikel | 5. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 11

        Fachartikel | 1. Juni 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 10

        Fachartikel | 31. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 9

        Fachartikel | 30. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 8

        Fachartikel | 29. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 7

        Fachartikel | 22. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 6

        Fachartikel | 18. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 5

        Fachartikel | 17. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 4

        Fachartikel | 16. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 3

        Fachartikel | 15. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB-Teil 2

        Fachartikel | 3. Mai 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Das Wichtigste zum neuen Bau- und Kaufvertragsrecht des BGB

        Fachartikel | 28. April 2017

        Kürzlich hat der Gesetzgeber das „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts unter zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung „verabschiedet, das am 1 Januar 2018 in Kraft treten wird Im Baurecht-Forum wird hierzu eine kleine Artikelserie veröffentlicht, die über die für die Baupraxis [...]

        Weiterlesen

        Subjektives öffentliches Recht am Erhalt einer einmal eingetragenen Abstandsflächenbaulast?

        Fachartikel | 24. März 2017

        1 Einleitung Vermittelt eine Baulast, die die Inanspruchnahme von Abstandsflächen durch einen Nachbarn ermöglicht, diesem begünstigten Nachbarn gegenüber der Bauaufsichtsbehörde ein subjektiv-öffentliches Recht Das Verwaltungsgericht Mainz hat mit Urteil vom 08032017 (Az: 3 K 617/16MZ) [...]

        Weiterlesen

        Building Information Modeling: Neue Informationsbroschüre zu BIM-Leistungsbildern erschienen

        Fachartikel | 22. März 2017

        Die Publikation enthält Vorschläge für Leistungsbilder der bei der Bauprojektrealisierung mit BIM eingesetzten Objektplanung und Projektmanager Die Leistungsbilder basieren auf dem derzeitigen Verständnis der Methodik BIM unter Berücksichtigung des Stufenplans für die Einführung von BIM in [...]

        Weiterlesen

        Immobilienrecht

        Fachartikel | 20. März 2017

        Immobilien zählen zu den Werteträgern der Gesellschaft Dementsprechend häufig gibt es Streit hinsichtlich der Erhaltung und Nutzung bzw Neuschaffung von Gebäuden und Bauwerken aller Art Deshalb haben sich Anwälte auf die Bauberatung und Baubegleitung insb von Sanierungsobjekten in [...]

        Weiterlesen

        Internationales Baurecht

        Fachartikel | 20. März 2017

        Im Zeichen der Globalisierung und der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union ergeben sich immer mehr Rechtsfragen im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Bauvorhaben im Ausland Dazu sind die spezifischen Regelungen und Gesetze, die im jeweiligen Staat gelten, von maßgebender Bedeutung [...]

        Weiterlesen

        Neues Bauvertragsrecht: Kapellmann veröffentlicht Lesefassung der neuen Regelungen

        Fachartikel | 16. März 2017

        Am 09032017 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz beschlossen, das nach Zustimmung des Bundesrates für Bau-, Bauträger-, [...]

        Weiterlesen

        Anspruch auf Kostenvorschuss vor Abnahme in einem BGB-Bauvertrag?

        Fachartikel | 15. März 2017

        1 Einleitung Der BGH hat mit Urteil vom 19012017 (Aktenzeichen VII ZR 301/13 = BGH IBRRS 2017, 0624 = BGH BeckRS 2017, 101777) die Frage geklärt, ob der Besteller im Rahmen einer  BGB-Werkvertragsbeziehung Mängelrechte – insbesondere den Anspruch auf Kostenvorschuss – geltend machen kann, [...]

        Weiterlesen

        Bauanwalt für Bauvertragsrecht

        Fachartikel | 15. März 2017

        Das Bauvertragsrecht, insb nach den Regelungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, kurz: VOB, zählt zu den Kernkompetenzen der Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht Es umfasst insbesondere Spezialkenntnisse zum Werk- und Kaufvertragsrecht, nachdem gerade bei Bauarbeiten im [...]

        Weiterlesen

        Bauversicherungsrecht

        Fachartikel | 15. März 2017

        Versicherungen spielen im Baubereich eine wesentliche Rolle: Angefangen von der Bauherrenhaftpflichtversicherung über die Bauleistungsversicherung, die Bauhaftpflichtversicherung für Bauunternehmen, die Montage- oder Maschinenbruch-versicherung, Versicherung gegen Vandalismus und Diebstahl sowie [...]

        Weiterlesen

        Vergaberecht

        Fachartikel | 14. März 2017

        Die Vergabe von Bauleistungen durch öffentliche Auftraggeber ist im Hinblick auf die Vorgaben des europäischen Rechts sowie der komplizierten Regelung in mehreren Regelwerken (GWB, Vergabeverordnung, VOB Teil A) und zusätzlich der Beachtung von Schwellenwerten im Zusammenhang mit [...]

        Weiterlesen

        Bauträgerrecht

        Fachartikel | 14. März 2017

        Bauträger sind Unternehmer iSd § 14 BGB, die Grundstücke kaufen, entwickeln und bebauen, um die so entstehenden Gebäude oder Wohnungen – meist schon vor Baubeginn – an Käufer zu veräußern Mit dieser Verfahrensweise sind für Käufer hohe Risiken verbunden, denn sie müssen, dem [...]

        Weiterlesen

        Baustrafrecht

        Fachartikel | 13. März 2017

        Kaum ein anderer Geschäftsbereich führt zu so vielen Strafverfahren als die Bautätigkeit: Absprachen, Schwarzarbeit, Wirtschaftskriminalität, Verletzungen mit tödlichem Ausgang oder Schwerverletzten, Steuerverkürzung, Verstöße gegen das AÜG oder auch steuerstrafrechlich relevante [...]

        Weiterlesen

        Bauprozessrecht

        Fachartikel | 13. März 2017

        Bauprozesse dauern in der Regel viele Jahre – die Befassung mit einem Fall über einen Zeitraum von mehr als 15 Jahren ist keine Ausnahme – bis zur endgültigen Entscheidung, meist beim BGH Denn „Bauen“ ist ebenso komplex wie das Baurecht schwierig und letztlich doch von der Feststellung [...]

        Weiterlesen

        Bauproduktenrecht

        Fachartikel | 10. März 2017

        In der Baupraxis spielt die Qualität von Bauprodukten eine mehr als entscheidende Rolle: Viele Mängel finden  ihre Ursache in fehlerhaften Bauprodukten, dh Material oder Einbauteilen, die durch handwerkliche Leistung in Bauwerke eingebaut werden [...]

        Weiterlesen

        Bauplanungsrecht

        Fachartikel | 10. März 2017

        Das Bauplanungsrecht zählt zu den grundlegenden Rechtsgebieten des öffentlichen Baurechts und damit des Verwaltungsrechts Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht, insb aber auch Fachanwälte für Verwaltungsrecht sind insoweit die ersten [...]

        Weiterlesen

        Neues BGB-Werkvertragsrecht kurz vor der Verabschiedung

        Fachartikel | 9. März 2017

        Wir haben schon des Öfteren berichtet, dass das BGB-Werkvertragsrecht vor maßgeblichen Änderungen steht Die Koalitionspartner haben sich nun bezüglich der restlichen strittigen Punkte bei der Neufassung des BGB-Vertrags geeinigt, so dass von einer raschen Verabschiedung des Gesetzes durch den [...]

        Weiterlesen

        Baulärmrecht

        Fachartikel | 9. März 2017

        Das Baulärmrecht entwickelt sich immer mehr zu einer eigenständigen Materie: Mieter kürzen Mieten, weil im gleichen Haus oder in der Nachbarschaft gebaut und damit Lärm erzeugt wird Restaurantbesitzer, Geschäftsinhaber und Vermieter verklagen Bauherren auf Schadensersatz für Umsatzausfall, [...]

        Weiterlesen

        Bauinsolvenzrecht

        Fachartikel | 9. März 2017

        Insolvenzen von Baufirmen, aber auch Bauträgern oder generell von Bauherren zählen zum Rechtsalltag: (Zu) Große Projekte mit nie ausschließbaren Bauablaufstörungen, aber auch Verkaufshindernissen, zeigen oftmals die Grenzen der Finanzierbarkeit mit der Folge der Insolvenzanmeldung [...]

        Weiterlesen

        Sachverständiger für Honorare

        Fachartikel | 8. März 2017

        Die Sachverständigen für Honorare, genauer für die Abrechnung von Architekten- und Ingenieurleistungen, sind zuständig für die Preisbildung und Leistungsfeststellung bei Planungs-, Beschaffungs- und Überwachungsleistungen Ihre Tätigkeit ist nicht auf den von der Verordnung über die Honorare [...]

        Weiterlesen

        Bauarbeitsrecht

        Fachartikel | 8. März 2017

        Das Bauarbeitsrecht ist eine spezifische Materie des Arbeitsrechts, die so erstmals von Prof Dr Klaus Englert als in seiner Tätigkeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht für einen Weltkonzern bezeichnet worden [...]

        Weiterlesen

        Architektenrecht

        Fachartikel | 7. März 2017

        Das Architektenrecht zählt zu den schwierigsten Rechtsgebieten des gesamten Baurechts Es gibt deshalb auch nur wenige Experten auf diesem Gebiet, auch wenn die Fachanwaltsbezeichnung nach § 14 e FAO „Bau- und Architektenrecht“ [...]

        Weiterlesen

        Sachverständiger für Baupreise

        Fachartikel | 7. März 2017

        Die Sachverständigen für Baupreise befassen sich mit dem Zustandekommen von Kosten und Preisen und deren Fortschreibung (Grundlagen der Preisermittlung, Zusammenhänge von Kosten und Preisen, Bewertung von Ausschreibungsunterlagen auf Eignung und Vollständigkeit, Beurteilung von Nachtragspreisen [...]

        Weiterlesen

        Reform des BGB-Bauvertragsrecht vor der Verabschiedung

        Fachartikel | 6. März 2017

        Mit einem Beitrag vom 22112016 haben wir über den „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung in der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ berichtet Dieser Gesetzesentwurf soll nun am 832017 in der 131 Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz [...]

        Weiterlesen

        Sachverständiger für Baubetrieb

        Fachartikel | 6. März 2017

        Die Sachverständigen für Baubetrieb sind zuständig für den Ablauf aller baulichen Aktivitäten des Hoch-, Tief-, Wasser- und Verkehrswegebaus Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Vorbereitung und Begleitung der Baudurchführung, wobei sie beispielsweise Konzepte der Baustellenorganisation [...]

        Weiterlesen

        Allgemeines Baurecht

        Fachartikel | 6. März 2017

        Im Unterschied zum Bauanwalt für Privates Baurecht bezeichnet man die – selten in der Praxis feststellbaren – sowohl das öffentliche als auch das private Baurecht wirklich beherrschenden Anwälte als Bauanwälte für Allgemeines [...]

        Weiterlesen

        Sachverständiger für Bautechnik

        Fachartikel | 5. März 2017

        Die Sachverständigen für Bautechnik sind für alle technisch-konstruktiven Aspekte des Hoch-, Tief-, Wasser- und Verkehrswegebaus zuständig, was sowohl die planerische Vorbereitung, als auch die Realisierung entsprechender Maßnahmen [...]

        Weiterlesen

        Privates Baurecht

        Fachartikel | 5. März 2017

        In der Praxis spricht man oft vom Bauanwalt für Privates Baurecht dann, wenn es um Fragen des Bauvertragsrechts, insb der VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) oder generell um einen Rechtsanwalt, der im Werkvertragsrecht mit den Besonderheiten des Baurechts vertraut [...]

        Weiterlesen

        Die neuen Verbraucherbauverträge ZDB – Haus & Grund, Fassung Februar 2017 liegen vor

        Fachartikel | 14. Februar 2017

        Die beiden Verbraucherverträge für Bauleistungen Einzelgewerk/Handwerkervertrag und Schlüsselfertigbau/Einfamilienhaus von ZDB und Haus & Grund wurden überarbeitet und liegen jetzt in der Fassung Februar 2017 vor Die Überarbeitung wurde insbesondere vor dem Hintergrund des Inkrafttretens [...]

        Weiterlesen

        Der BGH zu Stundenlohnarbeiten im BGB-Vertrag

        Fachartikel | 4. Februar 2017

        Im Gegensatz zum so genannten VOB-Vertrag (§ 15 VOB/B) kennt das BGB keine speziellen Regelungen dazu, wie Stundenlohnarbeiten abzurechnen sind Der Bundesgerichtshof hat hierzu nun mit Beschluss vom 05012017 – AZ: VII ZR 184/14 – folgendes ausgeführt: Zur schlüssigen Begründung eines [...]

        Weiterlesen

        Folgen einer widersprüchlichen Ausschreibung

        Fachartikel | 3. Februar 2017

        Der an die VOB/A gebundene öffentliche Auftraggeber ist nach § 7 Abs 1 Nr1 VOB/A verpflichtet, die Leistung eindeutig und so erschöpfend zu beschreiben, dass alle Unternehmen die Beschreibung im gleichen Sinne verstehen müssen Dieser Grundsatz wird nicht selten verletzt Bei widersprüchlichen [...]

        Weiterlesen

        IG BAU begrüßt Sicherung der Bau-Sozialkassenverfahren

        Fachartikel | 31. Januar 2017

        Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) begrüßt die Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen haben am Abend des 30 Januar 2017 einem Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen zugestimmt Das Gesetz stellt nunmehr klar, dass [...]

        Weiterlesen

        Anspruch des Bauherrn auf Schadensersatz bei ungerechtfertigter (bauverzögernder) einstweiliger Verfügung?

        Fachartikel | 27. Januar 2017

        1 Einleitung Einen für die Baurechtspraxis bedeutsamen Fall hatte jüngst der Bundesgerichtshof zu entscheiden (BGH, Urt v 13102016 – IX ZR 149/15 = NZBau 2017, 40 ff) In der Sache ging es um die Frage, ob und inwieweit ein vermietender Hauseigentümer, der durch eine fehlerhafte untersagende  [...]

        Weiterlesen

        Der Architekt als Vertreter des Bauherrn?

        Fachartikel | 25. Januar 2017

        Sachverhalt / Entscheidung Mit Entscheidung vom 08122016 (12 U 192/15 = BeckRS 2016, 110509) hat das OLG Brandenburg erneut zu einem Klassiker des Baurechts ausgeführt: Wie ist mit Nachtragsansprüchen des Auftragnehmers umzugehen, die nicht vom Auftraggeber selbst, sondern von dessen Architekten [...]

        Weiterlesen

        Zahlung an Subunternehmer nur gegen Unbedenklichkeitsbescheinigung

        Fachartikel | 13. Januar 2017

        Subunternehmerverträge beinhalten besondere Risiken für den Hauptunternehmer So haftet der Hauptunternehmer wie ein Bürge dafür, dass sein Subunternehmer den Mitarbeitern der Mindestlohn bezahlt,  die Beiträge an die Urlaubskasse, die Gesamtsozialversicherungsbeiträge und die Beiträge zur [...]

        Weiterlesen

        Kritik der Bauwirtschaft an der geplanten Gesetzesreform

        Fachartikel | 22. November 2016

        Derzeit wird im Deutschen Bundestag der „Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ diskutiert Die für die Bauhandwerker wohl wichtigste geplante Änderung ist die Neuregelung der kaufrechtlichen Mängelhaftung Derzeit kann der [...]

        Weiterlesen

        Von Bausuchdienst GmbH verfasste Glossar-Beiträge:

        Arbeitsgemeinschaft

        Bauarbeitsrecht

        Darunter versteht man einen zeitlich begrenzten Zusammenschluss von Unternehmern zur gemeinsamen Ausführung einer Leistung Rechtlich handelt es sich in der Regel um eine so genannte BGB-Gesellschaft (§§ 705ff BGB) Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft haften persönlich und gesamtschuldnerisch [...]

        Weiterlesen

        Wohnungseigentumsrecht

        Wohnungseigentumsrecht

        Das Wohnungseigentumsrecht regelt das Sondereigentum an einer Wohnung, verbunden mit dem Miteigentumsanteil an einem Grundstück, das der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer gehört Die einschlägigen Bestimmungen zu dieser eigentumsrechtlichen Konstruktion finden sich im Wohnungseigentumsgesetz [...]

        Weiterlesen

        Tiefbaurecht

        Tiefbau/Straßenbau

        Das Tiefbaurecht ist die Bezeichnung für alle Rechtsnormen, die sich auf den „Tiefbau“ beziehen Dabei gehören zum Tiefbau nicht nur diejenigen Bauwerke, die sich unterhalb der Erdoberfläche befinden, sondern auch solche, die auf einer Ebene mit der Erdoberfläche liegen Der Begriff [...]

        Weiterlesen

        Privates Baurecht

        Allgemeines Baurecht

        Während das Öffentliche Baurecht verbindliche Vorschriften beinhaltet, mit deren Hilfe die bauliche Nutzung von Grund und Boden geregelt wird, regelt das private Baurecht die rechtlichen Beziehungen zwischen den privaten Baubeteiligten, also insbesondere zwischen dem Auftraggeber und den [...]

        Weiterlesen

        EG-Paragraphen

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2012 enthält einen Abschnitt 2, der für Vergaben ab Erreichung der Schwellenwerte gilt, die Paragraphen dort sind mit dem Zusatz „EG“ gekennzeichnet und bei EU-weiten Vergaben [...]

        Weiterlesen

        Widerrufsbelehrung bei Verbraucherbauvertrag

        Bauvertragsrecht

        Steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht bei Verbraucherbauverträgen (zum Begriff siehe dort) nach § 650l BGB zu, so ist der Unternehmer verpflichtet, den Verbraucher vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in Textform über sein Widerrufsrecht zu belehren „Die Widerrufsbelehrung muss deutlich [...]

        Weiterlesen

        Widerrufsrecht bei Verbraucherbauverträgen

        Bauvertragsrecht

        Wurde ein so genannter Verbraucherbauvertrag (siehe dort) geschlossen, so steht dem Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht nach § 650l BGB zu Gemäß § 355 Abs 1 BGB erfolgt der Widerruf „durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum [...]

        Weiterlesen

        Informationspflichten bei Verbraucherbauverträgen

        Bauvertragsrecht

        Im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) Stand 1 Januar 2018 sind in Art 249 die Informationspflichten bei Verbraucherbauverträgen (zum Begriff siehe Verbraucherbauvertrag) aufgeführt Danach ist der Unternehmer nach § 650j BGB verpflichtet, „den Verbraucher rechtzeitig vor [...]

        Weiterlesen

        Baurecht

        Allgemeines Baurecht

        Der Begriff “Baurecht” erfasst alle Rechtsnormen rund um den Bau Grob wird das Baurecht unterteilt in Privates Baurecht und Öffentliches Baurecht 1 Das Private Baurecht ist wiederum unterteilt in Bauvergabe – und Bauvertragsrecht Grundeigentumsrecht Nachbarrecht Das Vergaberecht [...]

        Weiterlesen

        Ingenieurvertrag

        Bauvertragsrecht

        Das seit dem 1 Januar 2018 gültige BGB-Bauvertragsrecht definiert den Begriff des Architektenvertrags in § 650p BGB „Durch einen Architekten – oder Ingenieurvertrag wird der Unternehmer verpflichtet die Leistungen zu erbringen, die nach dem jeweiligen Stand der Planung und Ausführung des [...]

        Weiterlesen

        Architektenvertrag

        Bauvertragsrecht

        Das seit dem 1 Januar 2018 gültige BGB-Bauvertragsrecht definiert den Begriff „Architektenvertrag“ in § 650p BGB „Durch einen Architekten- oder Ingenieurvertrag wird der Unternehmer verpflichtet die Leistungen zu erbringen, die nach dem jeweiligen Stand der Planung und Ausführung [...]

        Weiterlesen

        Bauträgervertrag

        Bauvertragsrecht

        Das seit dem 1 Januar 2018 gültige BGB-Bauvertragsrecht definiert den Begriff des Bauträgervertrags in § 650 u BGB Danach ist „ein Bauträgervertrag ein Vertrag, der die Errichtung oder den Umbau eines Hauses oder eines vergleichbaren Bauwerks zum Gegenstand hat und der zugleich die [...]

        Weiterlesen

        Leistungsänderung – einstweiliges Verfügungsverfahren

        Bauvertragsrecht

        Mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts“, das am 1 Januar 2018 in Kraft getreten ist, wurde für alle dann gültigen BGB-Bauverträge ein neues einstweiliges Verfügungsverfahren eingeführt, das  Streitigkeiten über das Anordnungsrecht des Bestellers und über die [...]

        Weiterlesen

        Leistungsänderung-BGB-Bauvertrag

        Bauvertragsrecht

        Das Recht der Leistungsänderung im BGB-Bauvertragsrecht ist unterschiedlich zu betrachten, je nachdem, ob der Bauvertrag im Jahr 2017 oder im Jahr 2018 geschlossen wurde Bis zum Ende des Jahres 2017 galt das so genannte Konsensualprinzip, das fordert, dass sich die Vertragsparteien über eine von [...]

        Weiterlesen

        Nacherfüllung-Bauvertrag

        Bauvertragsrecht

        Im Wesentlichen ist hier zu unterscheiden, ob die Vertragspartner insoweit die VOB/B oder das BGB vereinbart haben Bei einem Bauvertrag nach den Regeln des BGB finden sich die einschlägigen Regelungen in §§ 633ff BGB Danach ist der Unternehmer eines Bauwerks verpflichtet, dem Besteller das Werk [...]

        Weiterlesen

        Nacherfüllung – Kaufvertrag

        Bauvertragsrecht

        Werden mangelhafte Bauprodukte geliefert, so stehen dem Käufer Nacherfüllungsansprüche zu Mit dem ab dem 1 Januar 2018 in Kraft getretenen „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ wurden die Rechte des Käufers eines mangelhaften [...]

        Weiterlesen

        Widerrufsbelehrung

        Bauvertragsrecht

        Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie“ vom 1362014 wurden Schutzregelungen zu Gunsten von Verbraucherverträgen eingeführt (siehe § 312a ff BGB) Mit dem ab dem 1 Januar 2018 gültigen „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen [...]

        Weiterlesen

        Abnahmefiktion

        Bauvertragsrecht

        Mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ vom 1 Januar 2018 tritt eine Änderung zu § 640 BGB in Kraft Die neue Regelung in § 640 Abs 2 BGB lautet wie folgt: „Als abgenommen gilt ein Werk auch, wenn der Unternehmer den Besteller [...]

        Weiterlesen

        Mangelhafter Baustoff

        Bauvertragsrecht

        Rügt der Auftraggeber gegenüber dem Unternehmer Mängel, die auf ein mangelhaftes Bauprodukt zurückzuführen sind, und wurde dieses Bauprodukt bereits in das Bauwerk eingebaut, so stellt sich die Frage, ob der Lieferant des mangelhaften Baustoffs nicht nur zur mangelfreien Nachlieferung sondern [...]

        Weiterlesen

        Verbraucherbauvertrag

        Bauvertragsrecht

        Dieser Begriff wird mit dem ab dem 1 Januar 2018 gültigen „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“, in das BGB eingeführt Nach § 650i Abs 1 BGB sind Verbraucherbauverträge „Verträge, durch die der Unternehmer von einem Verbraucher zum [...]

        Weiterlesen

        Unbedenklichkeitsbescheinigung

        Bauvertragsrecht

        Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Einzugsstellen des Sozialversicherungsbeitrags oder der Berufsgenossenschaft belegen, dass der Auftragnehmer seinen diesbezüglichen Zahlungspflichten nachgekommen ist Handelt es sich bei dem Auftragnehmer um einen Subunternehmer, besitzen diese Bescheinigungen [...]

        Weiterlesen

        Bagatellklausel

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Ausschreibung

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Ausschluss von Änderungsvorschlägen und Nebenangeboten

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich in § § 8 Abs 2 [...]

        Weiterlesen

        Ausschluss vom Wettbewerb

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich in § 16 Abs 1 [...]

        Weiterlesen

        Ausschluss des Angebots

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Ausnahmen vom Verhandlungsverbot

        Vergaberecht

        Die VOB/A 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Festpreisvertrag

        Architektenrecht/Ingenieursrecht

        Bei einem vertraglich vereinbarten Preis handelt es sich um einen Festpreis, sofern die Vertragsparteien nicht etwas anderes vereinbart haben (zB eine Preisgleitklausel) Bei dem Vertrag handelt es sich um einen [...]

        Weiterlesen

        Einrede

        Architektenrecht/Ingenieursrecht

        Es handelt sich um eine Einwendung gegen einen Anspruch, die bewirkt, dass der Anspruch vorübergehend oder dauerhaft nicht durchgesetzt werden kann Eine Einrede wird vor Gericht nur berücksichtigt, wenn sich der Schuldner darauf beruft Typisches Beispiel ist die Einrede der [...]

        Weiterlesen

        Einrede der Vorausklage

        Architektenrecht/Ingenieursrecht

        Wird ein Bürge vom Gläubiger in Anspruch genommen, kann er die Befriedigung des Gläubigers verweigern, solange dieser nicht erfolglos eine Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner versucht hat Tut er dies, erhebt er die Einrede der [...]

        Weiterlesen

        Eigentumsvorbehalt

        Architektenrecht/Ingenieursrecht

        Vereinbart der Verkäufer einer beweglichen Sache mit dem Käufer, dass das Eigentum an der Sache unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer übertragen wird, verkauft er die Sache unter [...]

        Weiterlesen

        VOB 2016

        Vergaberecht

        Die vom Deutschen Vergabe-und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeiteten Abschnitte 1-3 der Vergabe-und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) und die Änderungen der VOB/B vom 7 Januar 2016 wurden am 19 01 2016 im Bundesanzeiger bekannt gemacht Im Frühjahr 2016 wurden [...]

        Weiterlesen

        Kosten Anwalt Baurecht

        Allgemeines Baurecht

        Bei Bau-Streitigkeiten geht es oft um große Summen, manchmal aber auch (nur) um das „Recht haben wollen“ In beiden Fällen kann es „teuer“ werden, auch wenn ein erfahrener Bau-Spezialist von einer gerichtlichen Auseinandersetzung abraten wird, wenn er keine Erfolgsaussichten erkennen kann [...]

        Weiterlesen

        Bauanwalt/Bauanwältin = Baujurist(in)

        Allgemeines Baurecht

        Umgangssprachlich wird in Deutschland eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt, die sich im weitesten Sinne vertieft mit „dem Bauen“ beschäftigen, als „Bauanwältin“ / „Baujuristin“ bzw als „Bauanwalt“ / „Baujurist“ bezeichnet Diese generalisierenden Bezeichnungen täuschen [...]

        Weiterlesen

        Fachanwalt für Verwaltungsrecht

        Allgemeines Baurecht

        Zum Begriff des geschützten Titels "Fachanwalt" allgemein siehe im Baurecht-Wörterbuch unter "Fachanwalt Baurecht und Architektenrecht" Der Fachanwalt für Verwaltungsrecht muss besondere Kenntnisse insbesondere in den Bereichen "Allgemeines Verwaltungsrecht" und [...]

        Weiterlesen

        Auskünfte/Auskunftsfrist über Vergabeunterlagen

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 12a Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Auskünfte an Bieter bei Nichtberücksichtigung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 19 [...]

        Weiterlesen

        Ausführungsfrist, Bemessung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 9 [...]

        Weiterlesen

        Außergewöhnliche Leistungsfähigkeit Zuverlässigkeit

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 3 a Abs 3 Nr 1 [...]

        Weiterlesen

        Außergewöhnlich hoher Aufwand

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 3 Abs 3 Nr2 [...]

        Weiterlesen

        Ausarbeitungen, Rückgabe an Bieter

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 19 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Auftragswertgrenzen

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 3 a [...]

        Weiterlesen

        Auftragssumme

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Auftragserteilung, Auftragsschreiben

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 18 [...]

        Weiterlesen

        Aufklärungsverhandlungen

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 15 [...]

        Weiterlesen

        Aufklärungsgespräche, Aufklärungspflichten

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 15 [...]

        Weiterlesen

        Aufhebung der Ausschreibung, schwerwiegende Gründe

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 17 [...]

        Weiterlesen

        Aufhebung der Ausschreibung, Schadensersatz

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Aufhebung der Ausschreibung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 17 [...]

        Weiterlesen

        Aufgebotsverfahren

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 4 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Aufforderung zur Angebotsabgabe

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Aufbewahrungspflichten

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 14 Abs 9 [...]

        Weiterlesen

        Auf- und Angebotsverfahren

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 4 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Arten der Vergabe

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 3 [...]

        Weiterlesen

        Anschreiben (Aufforderung zur Angebotsabgabe)

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Anschlussauftrag

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 3a Abs 4 Nr6 [...]

        Weiterlesen

        Annehmbarstes Angebot

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 16d [...]

        Weiterlesen

        Angemessener Preis

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich weiterhin in § 2 Abs 1 [...]

        Weiterlesen

        Angehängte Stundenlohnarbeiten

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 7 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Angebotsverfahren

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 4 Abs 3 [...]

        Weiterlesen

        Angebotsschreiben

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 13 [...]

        Weiterlesen

        Angebotsfristverkürzung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 14 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Angebotsbindung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 10 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Angebotsänderung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in 15 Abs 3 [...]

        Weiterlesen

        Angaben im Anschreiben

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 12 [...]

        Weiterlesen

        Anforderungen an Leistungsbeschreibung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 7 [...]

        Weiterlesen

        Anforderungen an Bewerber

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 6a [...]

        Weiterlesen

        Änderungsvorschläge

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 13 Abs 3 [...]

        Weiterlesen

        Änderungsverbot

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 15 Abs 3 [...]

        Weiterlesen

        Änderung des Angebots beim Zuschlag

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 18 Abs 2 [...]

        Weiterlesen

        Änderung der Vergütung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 9d [...]

        Weiterlesen

        Amtsvorschlag

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Alternativposition

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Allgemeine Technische Vertragsbedingungen ATV

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Allgemeine Geschäftskosten

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 8a [...]

        Weiterlesen

        Akteneinsicht

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Absendung der Bekanntmachung

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 12 [...]

        Weiterlesen

        Absendefrist für Vergabeunterlagen

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 12 a [...]

        Weiterlesen

        Abschnitte der VOB/A

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen [...]

        Weiterlesen

        Absageschreiben an Bieter

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 19 Abs 1 [...]

        Weiterlesen

        Ablauf der Zuschlagsfrist

        Vergaberecht

        Die VOB 2016 beinhaltet inhaltlich keine Änderung gegenüber der vorherigen Fassung Die einschlägige Bestimmung findet sich nun in § 10 Abs 4 [...]

        Weiterlesen

        Abhilfeverfahren

        Vergaberecht

        Bei öffentlichen Aufträgen sieht die VOB/B vor, dass der Auftragnehmer bei Meinungsverschiedenheiten mit dem Auftraggeber vor Durchführung eines Rechtsstreits die der Vergabestelle unmittelbar vorgesetzte Dienststelle anrufen kann Zu den diesbezüglichen Details und eventuellen Besonderheiten in [...]

        Weiterlesen

        Abgebotsverfahren

        Vergaberecht

        Bei diesem Vergabeverfahren gibt der Auftraggeber für die anzubietende Bauleistung einen bestimmten Preis vor und die Bieter müssen mitteilen, ich es abgebaut Sie zu diesem Preis anbieten Zu den diesbezüglichen Details und eventuellen Besonderheiten in den einschlägigen Paragraphen in früheren [...]

        Weiterlesen

        Erforderliche Aufwendungen

        Bauvertragsrecht

        Nach § 637 Abs 1 BGB hatten der Besteller Anspruch auf Ersatz der für die Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) erforderlichen Aufwendungen Bei der Frage, was „erforderlich“ ist, ist auf den Aufwand und die damit verbundenen Kosten abzustellen, welche der Besteller im Zeitpunkt der [...]

        Weiterlesen

        Auftragsbestätigung

        Bauvertragsrecht

        Dieser Begriff ist häufig identisch mit einer für den Vertragsschluss notwendigen Annahme des Angebots Enthält eine Auftragsbestätigung Abweichungen vom Angebot, handelt es sich um ein neues Angebot des Bestätigenden, dass erst Vertragsinhalt wird, wenn der andere Vertragspartner hierzu die [...]

        Weiterlesen

        Anderweitiger Erwerb

        Bauvertragsrecht

        Dieser Begriff spielt unter anderem im Zusammenhang mit der Kündigung des Bauvertrages durch den Auftraggeber eine Rolle Wird der Auftragnehmer “grundlos“ gekündigt, so kann er nun die vereinbarte Vergütung verlangen, muss sich jedoch unter anderem einen etwaigen anderweitigen Erwerb [...]

        Weiterlesen

        Aliud

        Bauvertragsrecht

        Von einem „aliud“ im Zusammenhang mit dem Baurecht spricht man dann, wenn der Unternehmer ein anderes als das bestellte Werk herstellt In § 633 Abs 2 Satz 3 BGB wurde klargestellt, dass das Gewährleistungsrecht auch dann Anwendung findet, wenn ein solcher Fall vorliegt Wenn also [...]

        Weiterlesen

        Ausreißer

        Bauvertragsrecht

        Dieser Begriff spielt bei der Mängelhaftung des Auftragnehmers eine Rolle Nach § 13 Abs 3 VOB/B haftet der Auftragnehmer nicht, wenn der Auftraggeber ungeeignete Stoffe oder Bauteile geliefert bzw vorgeschrieben hat und der Auftragnehmer gegen diese Anordnungen des Auftraggebers nach § 4 Abs 3 [...]

        Weiterlesen

        Quasi-Neubeginn

        Bauvertragsrecht

        Dieses Wort beschreibt einen Tatbestand zu § 13 Abs 5 Nr 1Satz 2VOB/B Verlangt danach der Auftraggeber innerhalb der Verjährungsfrist vom Auftragnehmer die Beseitigung konkret gerügter Mängel und erfolgt dies in schriftlicher Form so verjährt der Anspruch auf Beseitigung der gerügten Mängel [...]

        Weiterlesen

        Schriftform

        Bauvertragsrecht

        Die VOB/B verlangt für gewisse Erklärungen die Einhaltung der Schriftform Dabei hat die Schriftform zum Teil nur Beweisfunktion, wie zum Beispiel die Behinderungsanzeige in § 6 Abs 1 VOB/B Wird hier die Schriftform unterlassen, kann aber der Beweis zum Beispiel der Anzeige auf andere Weise [...]

        Weiterlesen

        Streitbeilegung

        Bauvertragsrecht

        Soweit es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Auftragnehmer und Behörden kommt,  hat der Auftragnehmer nach § 18 VOB/B die Pflicht, vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens „zunächst" die der auftraggebenden Stelle unmittelbar vorgesetzte Stelle anzurufen Diese soll dem [...]

        Weiterlesen

        Fertigstellungsmitteilung

        Bauvertragsrecht

        Die VOB/B – und nur diese – kennt die Möglichkeit, die Abnahme der Werkleistung durch die bloße schriftliche Mitteilung des Auftragnehmers, die Leistung sei fertiggestellt, herbeizuführen (§ 12 Abs 5 Nr 1 VOB/B) Voraussetzung hierfür ist, dass die Leistung tatsächlich abnahmefähig [...]

        Weiterlesen

        Ersatzvornahme

        Bauvertragsrecht

        Nach § 13 Abs 5 Nr 2 VOB/B kann der Auftraggeber etwaige Mängel in der Leistung des Auftragnehmers auf dessen Kosten beseitigen lassen, wenn dieser einer Aufforderung des Auftraggebers zur Mangelbeseitigung innerhalb einer vom Auftraggeber gesetzten angemessenen Frist nicht nachkommt Auch im [...]

        Weiterlesen

        Verwirkung

        Bauvertragsrecht

        Bekanntlich können Rechte durch Verjährung (siehe dort) untergehen Allerdings gibt es Fälle, bei denen zwar eine Verjährung noch nicht eingetreten ist, bei denen aber im Einzelfall der Verlust des Rechts durch „Verwirkung“ eintreten kann Dies ist der Fall, wenn seit der Möglichkeit der [...]

        Weiterlesen

        VOL

        Architektenrecht/Ingenieursrecht

        Die VOL beinhaltet die „Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen“ Diese Regelungen hat der öffentliche Auftraggeber (siehe dort) zu beachten wenn er sich Waren und Dienstleistungen verschaffen will, soweit es sich hierbei nicht um Bauleistungen handelt (die nach der VOB -siehe dort- [...]

        Weiterlesen

        VOF

        Architektenrecht/Ingenieursrecht

        Hier handelt es sich um in die Vergabe-und Vertragsordnung für freiberufliche Leistungen, zu denen auch die Architektenleistungen gehören Der öffentliche Auftraggeber (siehe dort) ist verpflichtet, diese Regelungen zu beachten, soweit der EU -Schwellenwert (siehe dort) überschritten ist Nach [...]

        Weiterlesen