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Unter einer Altlast ist in der Regel ein Standort oder eine Fläche zu verstehen, die Belastungen oder Verunreinigungen im Boden oder Untergrund aufweist oder für die ein entsprechender Verdacht besteht. Im Bundesbodenschutzgesetz sind die Altlasten des Bundes definiert und zwar als Altablagerungen und Standorte, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden ( § 2 Abs.5 Bundesbodenschutzgesetz).

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Veränderungssperre

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

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Zurückstellung von Baugesuchen

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Die Gemeineden haben verschiedene Möglichkeiten zu verhindern, dass eine beabsichtigte Bauleitplanung durch die Schaffung entgegenstehender Tatsachen verhindert wird. Sie können durch eine Satzung eine Veränderungssperre nach § 14 BauGB erlassen. Nachdem der Erlass einer wirksamen Satzung über [...]

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Besonderes Wohngebiet

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

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Befreiung

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

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Asylantenwohnheim

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

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Bauaufsichtsbehörde

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Hier handelt es sich um die Behörden auf Bundes- oder Landesebene, die für die Ausführung der baurechtlichen Bestimmungen zuständig sind. Der Aufbau einer Bauaufsichtsbehörde ist üblicherweise in den Landesbauordnungen geregelt. Dabei sind die Bauaufsichtsbehörden zumeist dreistufig [...]

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Bauakten

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Hierbei handelt es sich zum einen um die bei den Baugenehmigungsbehörden geführten amtlichen Akten, die die Vorgänge und Eingaben beinhalten, die das Bauvorhaben betreffen. Weiterhin wird unter Bauakten auch die Gesamtheit des Schriftverkehrs zwischen den Baubeteiligten [...]

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Amtshaftung

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Nach § 839 BGB haftet die jeweils verantwortliche öffentliche Körperschaft für den einem Dritten entstehenden Schaden, wenn ihr Beamter im Rahmen der Amtsausübung die ihm gegenüber dem Dritten obliegende Amtspflicht mindestens fahrlässig verletzt hat. Allerdings besteht bei fahrlässigem [...]

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Sondergebiete

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Sondergebiete gem. § 11 BauNVO zeichnen sich dadurch aus, dass im Bebauungsplan Gebiete dargestellt bzw. festgesetzt werden, die sich von den Baugebieten nach dem §§ 2 10 BauNVO wesentlich unterscheiden. Gem. § 11 Abs. 2 BauNVO handelt es sich insbesondere um Sondergebiete für den [...]

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Brandschutz

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Unter Brandschutz fasst man im Bauordnungsrecht sämtliche Vorschriften zusammen, die der Vorsorge vor und der Vermeidung von Bränden dienen. Dazu gehören beispielsweise Anforderungen an die beim Bau verwendeten Materialien, die je nach Art der baulichen Anlage bestimmten Anforderungen genügen [...]

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Beteiligung der Nachbarn

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Die Beteiligung der Nachbarn in Baugenehmigungsverfahren kann gesetzlich vorgeschrieben sein. Dies ist etwa der Fall, wenn mit der Baugenehmigung ein Vorhaben genehmigt wird, für das eine Ausnahme von Vorschriften erteilt werden muss, die unter anderem auch den Nachbarn zu schützen gedacht sind. [...]

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Bestandsschutz

Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Der Bestandsschutz soll seinem Sinn und Zweck nach den Eigentümer eines Gebäudes davor schützen, von nachträglichen gesetzlichen Änderungen in nachteiliger Weise beeinträchtigt zu werden. Die Rechtsprechung definiert den Bestandsschutz dementsprechend als die Befugnis, ein im Einklang mit dem [...]

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Beitrag verfasst/eingestellt von

Unsere Baurecht-Experten zu dem Thema: Öffentliches Baurecht/Baugenehmigungsrecht

Seit über 15 Jahren ist Rechtsanwalt Mark Henkel ausschließlich im privaten und öffentlichen Baurecht tätig. Als Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht ist er spezialisiert auf alle Fragestellungen rund um die Immobilie. Ob in beratender Tätigkeit oder [...]
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1973 Zulassung als Rechtsanwalt in München, Tätigkeit in der Kanzlei Korn & Heller. 1976 Gründung der Kanzlei Heller & Partner, die 20 Jahre lang mit bis zu 6 Rechtsanwälten schwerpunktmäßig im Im­mo­bi­lien­be­reich tätig ist. Seit 2001 Tätigkeit als Schlichter (Gütestelle [...]
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